Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 06.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.09.2012  
OB W-27/2012  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0474  
Ö 9  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz (2. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0475  
Ö 10  
Straßenbenennung im B-Plangebiet "Louisenhain"  
BV-GV/2012-0476  
Ö 11  
Benutzungssatzung für die Kulturbühne "Goldener Löwe" der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0480  
Ö 12  
Gebührensatzung der Kulturbühne "Goldener Löwe" der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0481  
Ö 13  
Gemeinsamer Geh- und Radweg entlang der B109, zwischen Kreisverkehr B273 und "An der Dachsbaude" OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0482  
Ö 14  
Satzung über die Benutzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz (Bibliothekssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0483  
Ö 15  
Gebührensatzung für die Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0484  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

   
    05.11.2012 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    05.11.2012 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    05.11.2012 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    05.11.2012 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    06.11.2012 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    06.11.2012 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    06.11.2012 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    06.11.2012 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.11.2012 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:              2

Enthaltung:              .

   
    20.11.2012 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    26.11.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    06.12.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Gebührensatzung der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              22 (Herr Hintze)

Ablehnung:              3

Enthaltung:              2

Ö 16  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 17     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 18     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 25.09.2012    
N 19     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 102, Flur 6, Flurstück 463 im Erbbaurecht   BV-HA/2012-0295  
N 20     Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1671   BV-HA/2012-0296