Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 28
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 06.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2020-0119 Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz
Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:HA13
Fraktion AfD
Federführend:HA_Hauptamt   

Herr Bury erläutert die Vorlage. Er kann der Stellungnahme der Verwaltung nicht folgen.

 

Frau Meyer-Kuntzsch erläutert, dass es unterschiedliche Verfahren gäbe. Wer soll entscheiden, nach welcher Priorität die Kita Plätze vergeben werden.

 

Herr Berlin vertritt die Meinung, dass die Vergabe der Verwaltung überlassen werden sollte.

 

Herr Borchert sagte, dass Problem werde sich entschärfen, denn es entstehen viele Kita Plätze. Man sollte von der bewährten Praxis nicht abweichen.

 

Herr Bury wirft ein, dass es um Ergänzung gehe, nicht um Abweichung.

 

Der Bürgermeister meint, wenn Ergänzungen eingeführt werden, werden Präzedenzfälle geschaffen. 

 


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluss daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0