Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde
Datum: Mo, 07.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50
Raum: Gaststätte "Zum tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelder Hauptstraße 70

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 10.01.2011  
Ob K-17/2011  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 8  
Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0306  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.03.2011 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.03.2011 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

   
    08.03.2011 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    09.03.2011 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

   
    22.03.2011 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      glichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einschließlich der Abstimmungsergebnisse gemäß Anlage (A3 Liste)

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    28.03.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      glichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.04.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.

2.       Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              23

Ablehnung:              2 (Herr Hintze)

Enthaltung:              1

Ö 9  
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0303  
Ö 10  
Jahresbericht der Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz 2010  
Enthält Anlagen
MV-A5/2011-0005  
Ö 11  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Verwendung der Mittel des Ortsbeirates für das Dorffest      
N 12     Vergabe von Planungsleistungen für die Beleuchtung in den Siedlungsstraßen nördlich der Prendener Straße.   BV-HA/2011-0181  
N 13     Vergabe des Grundstücks Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 811/1 in Erbbaurecht   BV-HA/2011-0182