Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-GV/2011-0306
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Begründung / Erläuterung
Im Jahr 2006 wurde die Bildung einer Arbeitsgruppe „Straßenausbau und Straßenunterhaltung“ beschlossen. Zur Aufgabenstellung der Arbeitsgruppe gehört unter Anderem die Erarbeitung von Vorschlägen zur Fortschreibung der Prioritätenliste Straßenausbau.
Nach umfangreichen Straßenbaumaßnahmen in den vergangenen Haushaltsjahren ist die Notwendigkeit entstanden, die Prioritätenliste erneut fortzuschreiben. Mit vorliegendem Beschluss wird eine überarbeitete Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau vorgelegt.
Die hier vorliegende, überarbeitete Liste wurde in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Straßenbau erstellt.
Gesetzliche Grundlagen
Kommunalverfassung Hauptsatzung Zuständigkeitsordnung
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1. 2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen: a) Gewährung von Fördermitteln b) Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA
Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.
Anlagen:
Anlage 1: Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau
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