Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Mo, 12.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 5  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 7  
Gestaltung Paul-Otto-Platz OT Stolzenhagen Vorstellung der Entwurfsplanung      
Ö 8  
Haushaltssatzung 2008 der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2007-0624  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

   
    12.11.2007 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    12.11.2007 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    12.11.2007 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    12.11.2007 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

   
    13.11.2007 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    13.11.2007 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    13.11.2007 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    14.11.2007 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    26.11.2007 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            ./

Enthaltung:            .1

   
    26.11.2007 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    27.11.2007 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .2

Ablehnung:      

Enthaltung:        4

   
    27.11.2007 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Der Ausschuss A 5 empfiehlt mehrheitlich der Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2008 zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:      4  Zustimmung

0      Ablehnung

1      Enthaltung

   
    03.12.2007 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            2

Enthaltung:            -

   
    13.12.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2008 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2008, den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Wandlitz.

 

„ Die Gemeindevertretung verweist den Antrag der Fraktion „Die Linke“ bezüglich der kostenlosen Bereitstellung von Arbeitsmitteln und Mittagessen für Grundschulkinder in den Bildungsausschuss.“

 

„Der Verein „Brassens in Basdorf“ kann grundsätzlich eine Förderung aus der Haushaltsstelle Städtepartnerschaften erhalten. Über die Höhe der finanziellen Mittel beschließt der Hauptausschuss.“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            21

Ablehnung:            6

Enthaltung:            -

Ö 9  
Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0629  
Ö 10  
1. Änderungssatzung zur Wasser- und Bodenverbandsumlage-Satzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0630  
Ö 11  
Bebauungsplan "Ferienhausgebiet an der Seespitze" (ehemals "Campingplatz Stolzenhagen"),Ortsteil Stolzenhagen erneuter Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2007-0631  
Ö 12  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.3 (Innenbereichssatzung), Ortsteil Stolzenhagen erneuter Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2007-0632