Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40
Raum: Gemeindezentrum Lanke
Ort: Bernauer Straße 7, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 12.09.2022  
Ob L-25/2022  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0536  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 01.12.2022. Und die Einstellung von 20.000,00  r eine mobile Sozialberatung (Dringlichkeitsantrag BV-GV/2022-0556).

 

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  1

Enthaltung:  /

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    08.11.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag des Ortsbeirat Wandlitz:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Hintze)

   
    08.11.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022, zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    09.11.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    09.11.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

   
    10.11.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:      0

   
    10.11.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  einstimmig

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    14.11.2022 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5  

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    15.11.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Hr. Hintze)

 

   
    16.11.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    17.11.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    21.11.2022 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

   
    29.11.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 07.10.2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

Ö 10  
Vorbereitung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz  
MV/2022-0111  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Bündnis Klosterfelde und Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: 2. Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0542  
Ö 12  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 12.09.2022