Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:41
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022 0377 Laubabholung
PA2022-0372_Anschluss Fernwärmeleitung Basdorf
PA2022-0373_Straßenbeleuchtung LED
PA 2022 0371 Anfragen zur Verwendung von Recyclingpapier und zur Minimierung des Papierverbrauchs
Anlage1 - Kopierpapier Vergleich 2020 - 2021
Ak2022-0063_Nachfragen Bauvorhaben Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße
Anlagen zum Entwurf Baumschutzsatzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.01.2022  
A6-17/2022  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Bericht aus den Arbeitsgruppen      
Ö 9  
Entwurf Änderung der Baumschutzsatzung      
Ö 10  
Kooperationsvertrag zum flächendeckenden Glasfaserausbau in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0421  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

 

   
    14.02.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    14.02.2022 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2 

Ablehnung:    0 

Enthaltung:    0 

   
    14.02.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Herr Stein schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19.55 Uhr und verabschiedet die anwesenden Bürger.

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung:   0 

Enthaltung:   0 

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung:     2 

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis, dass es kostenneutral für die Gemeinde sein muss und dass der Kooperationsvertrag vorgelegt werden soll vor Beschlussfassung in der GV:

 

Zustimmung: 8 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

 

 

 

 

 

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz zu befürworten. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    21.02.2022 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    22.02.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Beschlussvorschlag:  Vertagung

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis: (Vertagung)

 

Zustimmung:  7 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.02.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 (H)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    24.02.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Der Beschluss wird unter Beachtung des Leitfadens vom Bund zum Breitbandausbau (Stand 2019) gefasst.  

Abstimmungsergebnis inkl. Änderung:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    07.03.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

 

 

NAMENTLICHE ABSTIMMUNG

 

Hauptausschuss am:

07.03.2022

zu TOP:

 BV-GV/2022-0421

 

 

 

 

 

 

 

 

NAME

JA

NEIN

ENTHALTUNG

Berlin, Olaf

 x

 

 

Bierwirth, Petra

 x

 

 

Bohnebuck, Gabriele

 

 

 x

Borchert, Oliver

 x

 

 

Braune, Monika

 

 

 x

Bury, Norbert

 

 

 x

Krajewski, Jürgen

 x

 

 

Siebert, Michael

 x

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

 

   
    17.03.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  mehrheitlich (Herr Hintze) 

Ablehnung:  4   

Enthaltung:  3 

Ö 11  
Bauantrag zur Errichtung einer Mehrzweckhalle mit abflussloser Sammelgrube und Neubau Hühnerstall mit Auslauf und Aufstellen eines Hühnerkotcontainers  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0158  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 13.01.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA 2022 0377 Laubabholung (72 KB)    
Anlage 6 3 PA2022-0372_Anschluss Fernwärmeleitung Basdorf (74 KB)    
Anlage 5 4 PA2022-0373_Straßenbeleuchtung LED (76 KB)    
Anlage 7 5 PA 2022 0371 Anfragen zur Verwendung von Recyclingpapier und zur Minimierung des Papierverbrauchs (122 KB)    
Anlage 8 6 Anlage1 - Kopierpapier Vergleich 2020 - 2021 (350 KB)    
Anlage 3 7 Ak2022-0063_Nachfragen Bauvorhaben Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße (79 KB)    
Anlage 4 8 Anlagen zum Entwurf Baumschutzsatzung (538 KB)