den
Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
dass
bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der
Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges
Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
den
Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem
Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.
17.01.2005 - Ortsbeirat Schönwalde
Ö 9 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt ,
den
Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
dass
bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der
Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges
Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
den
Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem
Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.
17.01.2005 - Ortsbeirat Stolzenhagen
Ö 10 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
DerOrtsbeirat schlägt für den Ortsteil Stolzenhagen in der Prioritätenliste
folgende Reihenfolge vor:
Wensickendorfer
Straße
Uhlenhorst
Oderstraße
, Weichselstraße
17.01.2005 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt,
1.den Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
2.dass bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von
der Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristige
Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
3.den Straßenausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veanschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:.
3
Ablehnung:.
Enthaltung:.
1
18.01.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
Ö 9 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt ,
den
Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
dass
bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der
Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges
Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
den
Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem
Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.
Punkt 18-
zunächst streichen, da unklare Angaben
Ergänzungen :1.
Am
Schwalbenberg( war bereits
im Haushaltsplan 2004 enthalten
2.Fontaneallee
bis Stolzenhagener Chaussee ( nach Abwassererschließung)
19.01.2005 - Ortsbeirat Basdorf
Ö 9 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt ,
den
Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
dass
bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der
Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges
Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
den
Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem
Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.
25.01.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Ö 13 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt ,
den
Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
dass
bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der
Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges
Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
den
Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem
Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.
Der A 2stimmt über die Empfehlungen der Ortsbeiräte wie folgt ab :
„ST“einstimmig
zugestimmt
„SL“DerPlatz 28 , Alter Heerweg Schönerlinde
ist auf dem Platz 23 zu setzen und die Straßenbaumaßnahme aus Stolzenhagen ist
vom Platz 23 auf den Platz 28 zu setzen.
„SW“Der
Ausbau des Kiefernweges ist aufzunehmen und auf Platz 10 zu setzen.
Die
übrigen Vorschläge sind als so genannte Nachrücker zu beachten.
Hinsichtlich der Anmerkung
zu Pkt.4.3 wurde vom Bauamt erläutert, dass die hinterfragten 6.50 m eine
Obergrenze für die Anliegerstraßen darstellen, die bei entsprechenden
Verkehrsbelastung anzusetzen ist. Ansonsten sind die im Regelquerschnitt
dargestellten 4,75 anzusetzen.
.
„W“Zu
den Vorschlägen des Ortsbeirates Wandlitz :
-Pkt. 18 soll beibehalten werden ,
jedoch mit der Konkretisierung „ Ab Pflasterbereich“
-„ Am Schwalbenberg“ soll als
Nachrücker( für Pos. 18 )
vorgemerkt werden
-Die Fontaneallee soll als Nachrücker
vorgemerktwerden
„B“Dem
Vorschlag des Ortsbeirates Basdorf wurde einstimmig gefolgt.
31.01.2005 - A1 Hauptausschuss
Ö 19 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt ,
den
Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
dass
bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der
Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges
Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
den
Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem
Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis einschließlich der Änderungen:
Abstimmungsergebnis einschließlich der Änderungen:
Zustimmung:.9
Ablehnung:.
Enthaltung:.
10.02.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
Ö 20 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt ,
den
Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
dass
bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der
Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges
Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
den
Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem
