Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde
Datum: Mo, 23.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Gaststätte "Zum tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelder Hauptstraße 70

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.08.2019  
Ob K-02/2019  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Trinkwasserversorgung in Wandlitz – Rückzahlung sämtlicher Anschlussbeiträge und Umstieg auf ein reines Gebührenmodell hier: Antrag der Gemeindevertreter Herr Bury, Herr Herget, Frau Hirsch, Herr Wagner und Herr Hintze  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0035  
Ö 9  
Antrag auf Erteilung einer Zuwendung zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz hier: Antragsteller Internationaler Bund e.V., Valentin-Senger-Straße 5, 60389 Frankfurt am Main, Betreiber IB Berlin-Brandenburg gGmbH, Region Brandenburg Nordost  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0038  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Förderung des Bauvorhabens des Internationalen Bundes e.V. in Klosterfelde in Höhe von maximal 2.000.000 €.  

 

   
    23.09.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

  Frau Meyer-Kuntzsch führt kurz zur Beschlussvorlage ein.

Der Planer Herr Große erläutert, dass so wenig wie möglich Fläche versiegelt werden sollte. Der Bauantrag wurde im März gestellt. Jedoch forderte das Bauordnungsamt die Einhaltung der kommunalen Stellplatzsatzung. Nunmehr sind 15 Stellplätze, davon ein Behindertenstellplatz, 6 im Zeisigweg und 8 in der Mühlenstraße, geplant. Es erfolgte eine Abstimmung mit dem Tiefbauamt.

Durch den Ortsbeirat wird die Zufahrt und die Parkplatzanordnung diskutiert. Frau Meyer-Kuntzsch teilt mit, dass, sofern Probleme mit den Verkehrsströmen entstehen sollten, man z.B. mit einer Einbahnstraßenregelung nachsteuern könne.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Förderung des Bauvorhabens des Internationalen Bundes e.V. in Klosterfelde in Höhe von maximal 2.000.000 €.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    30.09.2019 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Förderung des Bauvorhabens des Internationalen Bundes e.V. in Klosterfelde in Höhe von maximal 2.000.000 €.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    14.10.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Herr Borchert verlässt den Raum.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Förderung des Bauvorhabens des Internationalen Bundes e.V. in Klosterfelde in Höhe von maximal 2.000.000 €.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    24.10.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Förderung des Bauvorhabens des Internationalen Bundes e.V. in Klosterfelde in Höhe von maximal 2.000.000 €.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  24 (Hintze)

Ablehnung: 

Enthaltung:  2

 

 

Ö 10  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz     BV-GV/2019-0050  
N 11     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 12     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.08.2019