Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2019-0038  

 
 
Betreff: Antrag auf Erteilung einer Zuwendung zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz
hier: Antragsteller Internationaler Bund e.V., Valentin-Senger-Straße 5, 60389 Frankfurt am Main, Betreiber IB Berlin-Brandenburg gGmbH, Region Brandenburg Nordost
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:HA4
Die Bürgermeisterin
Federführend:HA_Bildung/Familie/Sport Beteiligt:K
    Bgm
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Anhörung
23.09.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
30.09.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
14.10.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
24.10.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
190809_KiK_Lageplan Lp4
Ansicht Kitagebäude

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Begründung / Erläuterung

 

Im Juli 2018 hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz den Beschluss zur Vergabe eines Grundstücks im OT Klosterfelde an den Internationalen Bund e.V. gefasst (BV-GV/2018-0487). Auf dem Grundstück soll eine KITA mit 100 Betreuungsplätzen errichtet werden.

 

Im April 2018 wurde durch die Gemeindevertretung die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz beschlossen.

 

Der Gemeinde liegt gemäß der Förderrichtlinie ein Antrag vom Internationalen Bund e.V. auf Gewährung einer Zuwendung vor.

 

Folgende Unterlagen waren dem Antrag beizufügen:

 

 

Laut vorliegender Kostenschätzung bzw. Kostenberechnung umfassen die Gesamtkosten 3.709.243,14 €. Beantragt wird eine Zuwendung in Höhe von 2.000.000,00 €. Gemäß Förderrichtlinie müssen mind. 10% der Kosten als Eigenanteil ausgewiesen werden. Der Eigenanteil liegt bei 46,08 %.

 

Die Planungsunterlage für den KITA-Neubau in Wandlitz OT Klosterfelde wurde dem Bauamt im Juni 2019 zur Beurteilung im Hinblick auf die beantragte Förderung vorgelegt.

 

Nach Durchsicht der Unterlagen ergibt sich folgendes Fazit:

-          Auf Grund der dem Antrag beigefügten Pläne, Erläuterungen und Kostenermittlungen wird festgestellt, dass die Baumaßnahmen den geforderten Zweck erfüllt.

-          Die Kostenermittlung erfolgte auf Grundlage der DIN 276.

-          Die Aufwendungen von insgesamt 3.709.243,14 € werden auf Grundlage des gegenwärtigen und zu erwartenden Preisniveaus als angemessen und auskömmlich geschätzt.

-          Insofern wird dieser Kostenermittlung als Grundlage für die beantragte Förderung zugestimmt.

 

 

Bei dem Konzept für die Errichtung und Betreibung einer Kindertagestätte in der Gemeinde Wandlitz OT Klosterfelde handelt es sich um ein gutes und fundiertes Konzept, welches sich in der Praxis und gemeinsam mit den Akteuren aus der Praxis an die tatsächlichen Bedingungen vor Ort anpassen und sich weiterentwickeln wird.

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) wird im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens das Konzept prüfen und ggf. Hinweise geben.

 

Der Bauantrag für das Vorhaben wurde im März 2019 eingereicht. In der Anlage befinden sich Grundrisse und Ansichten.

 

Die Notwendigkeit und der Bedarf der KITA-Plätze ist durch die KITA-Bedarfsplanung nachgewiesen.

 

 

Die Gesamtzuwendung in Höhe von 2.000.000,00 € wird für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 empfohlen.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Förderrichtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:    Ja

 

 

 

Im HHPL

 

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in Euro

ja

2019

36170.781807

3617002001

1.500.000

ja

2020

36170.781807

3617002001

500.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Förderung des Bauvorhabens des Internationalen Bundes e.V. in Klosterfelde in Höhe von maximal 2.000.000 €.  

 

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Anlagen:

 

Grundrisse, Ansichten, Schnitte

 

Die Antragsunterlagen liegen zu den Sitzungsterminen zur Einsichtnahme vor.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 190809_KiK_Lageplan Lp4 (1538 KB)    
Anlage 2 2 Ansicht Kitagebäude (476 KB)