Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.04.2017  
Ob SW-19/2017  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Vorschläge zum Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Wandlitz
BV-Ob/2017-0047  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ortbeirat __________________ (Namen des Ortsteils) unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2018:

 

Titel des Vorschlages

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.06.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

   
    12.06.2017 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.06.2017 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.06.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Vorlage: BV-Ob/2017-0047

 

Der Ortsbeirat legt folgende Investitionsschwerpunkte für Schönerlinde fest. Die Verwaltung sollte prüfen, welche Investitionen in den Gemeindehaushalt 2018 oder in den Folgejahren aufgenommen werden können.

Folgende Investitionsschwerpunkte aus den Vorjahren sind noch nicht abgearbeitet:

- Gestaltung der Fläche an der Schönerlinder Dorfstraße gegenüber des alten Sparkassenautomaten 

- Wiederbepflanzung der Fläche am Dorfanger, wo der Brunnen gebohrt wurde

- Einstellung von Mitteln zur Landschaftspflege ( z.B. Freischneiden von öffentlichen Wegen)

- Schaffung von zusätzlichen PKW-Stellflächen an der Kita

- Reparatur der neugebauten Gehwege in Schönerlinde (an der ehemaligen B109)

- Instandsetzung  des Gehweges in der Schönerlinder Dorfstraße

 

Weitere Vorschläge für 2018 wären:

 

        Reparatur der Gehwege in der Schönerlinder Dorfstraße (defekte Gehwegstellen (Kanten)               abfräsen und nicht großflächig ausschneiden)

        Instandsetzung des Hobrechtsfelder Weg (Fahrbahnrand)

        Reparatur Bernauer Heerweg

        Straßenausbau des Grünen Weges und Errichtung einer Beleuchtung

        Gehwegbau und Gehwegbeleuchtung in der Schönerlinder Chaussee 11-16

        Parkflächen vor dem Eiskaffee Instandsetzen oder herrichten und den Bordstein absenken

        Angergestaltung wie die Absprachen 2016 getroffen wurden

        Baumschnitt an den Straßenbäumen (Austriebe, gegebenenfalls Kronenschnitt und Totholz               Entfernung)

        Mittel für einen regelmäßigen Rasenschnitt an öffentlichen Plätzen und Straße der Gemeinde               sowie eine zeitnahe Laub Entsorgung, damit nicht ständig dieser verwahrloste Zustand wie in               den letzten Jahren entsteht

        Es sollte geprüft werden ob eine Wendeschleife am P+R Platz, die früher einmal  angedacht               war, fertig gestellt wird, damit z.B. Busse (Schienenersatzverkehr) eine               Wendemöglichkeit haben

        es sollten ausreichend Mittel für die Parkleit- Maßnahmen (OA Frau Kretzschmar) in der               hlenbecker  Straße               eingestellt werden

        Alleebaumbestand nachpflanzen

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

Zu Top 8/1  während der Sitzung zusätzlich aufgenommen:

Aktuelles

 

Der Ortsbeirat diskutiert über

        den schlechten Zustand der Schönerlinder Dorfstraße. Der zusätzliche LKW Verkehr durch die gesperrte Buchholzer Brücke ist enorm. Zu beobachten ist schon jetzt, wie der Zustand der Schönerlinder Dorfstraße sich verschlechtert. Die so schon desolate Straße löst sich förmlich auf. Die Gully Abdeckungen in der Straße müssten unbedingt der Fahrbahn neu  angepasst werden, es gibt hier massive Beschwerden von Anwohnern über diese Lärmbelästigungen und Erschütterungen. In der Scnerlinder Dorfstraße 3-4 ist die Absenkung des Gullys besonders stark. 

        die geplanten Feierlichkeiten zum 775 jährigen Jubiläum von Scnerlinde. Der Planungsstand, organisatorische Termine und weitere Maßnahmen zur Durchführung und Ausgestaltung des Jubiläums werden besprochen.

 

 

   
    12.06.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortbeirat Zerpenschleuse unterbreitet folgende Vorschläge zum Haushaltsplan 2018:

 

Titel des Vorschlages

ggf. nähere Erläuterung

ggf. Benennung der finanziellen Auswirkung

Drachenbootrennen und Kanalfest

20-jähriges Jubiläum

5.000,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zudem werden alle Vorschläge aus dem Vor-Ort-Termin mit dem Kämmerer am 30.05.2017 mit aufgenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    13.06.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    13.06.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    13.06.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7 (Herr Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    14.06.2017 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

Ö 9  
Bebauungsplan "An der Birkenstraße", 2. Änderung, Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0371  
N 10     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 11     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 25.04.2017