Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium: Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum: Mo, 09.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Bürgerbüro
Ort: Zerpenschleuse, Liebenwalder Str.13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 07.03.2016  
OB Z-14/2016  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Vorschläge zum Haushaltsplan 2017      
Ö 9  
Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0244  
Ö 10  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wanditz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze - Stellplatzsatzung- -Beschluss über die Abwägung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0215  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

   
    09.05.2016 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Blockabstimmung)

 

Zustimmung:.6

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    09.05.2016 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.3

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    09.05.2016 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.4

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    09.05.2016 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.3

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    10.05.2016 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.2

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    10.05.2016 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.4

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    10.05.2016 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.1

Ablehnung:.

Enthaltung:.4

   
    10.05.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Herr Becker nicht mehr anwesend)

 

Zustimmung:.6

Ablehnung:.0

Enthaltung:.1 (Hintze)

   
    11.05.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.8

Ablehnung:.

Enthaltung:.1

   
    19.05.2016 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.7

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    24.05.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    30.05.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:9

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    09.06.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.21 (Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.2

Ö 11  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0216  
N 12     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 13     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 07.03.2016