Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Mi, 08.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Ortsvorsteherbüro
Ort: OT Basdorf, Am Markt 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 10.11.2004      
Ö 4  
Sonstiges      
Ö 5  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 ehemalige Gemeinde Basdorf (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0214  
Ö 6  
Zusammenlegung der gemeindlichen Bibliotheken zu einer Einrichtung (Verfasser : Peter, Gisela)  
BV-GV/2004-0224  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

   
    22.11.2004 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 7 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Vorlage wird bis zur gerichtlichen Entscheidung über die Klage zur Gemeindegebietsreform zurückgestellt. Eine erneute Vorlage soll folgende Ergänzung enthalten:

„mit den vorhanden Standorten“ sowie die stärkere Mitwirkung der betroffenen Einrichtungen und der Ortsbeiräte.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .0

   
    29.11.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

 

   
    29.11.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

 

   
    30.11.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

-         Die Vorlage sollte überarbeitet  werden;

-         Betroffene sollten angehört werden

-         Effektivität einer Zusammenlegung muss nachgewiesen werden

 

Der Ortsbeirat lehnt die Beschlussvorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    06.12.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .2

   
    08.12.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

   
    16.12.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            16

Ablehnung:            1

Enthaltung:            7

Ö 7  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Tulpenstraße" in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0227  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Goethestraße, Puschkinstraße und Schillerstraße" in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0228  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Rosenstraße, Asternstraße, Maiglöckchenstraße, Veilchenstraße und Lavendelstraße" in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0229  
Ö 10  
Fördermittelrichtlinie der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0006  
N 1     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Gemarkung Basdorf, Flur 3, Flurstück 502 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2004-0048  
N 2     Rangrücktrittserklärung (Verfasser : Hoffmann, Monika)   EV-Bm/2004-0087  
N 3     Löschungsbewilligung Sicherungshypothek Gemarkung Basorf, Flur 1, Flurstück 175 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   EV-Bm/2004-0090