Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.08.2013  
OB W-34/2013  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau der "südlichen Nibelungensiedlung" OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0548  
Ö 9  
Straßenausbau Siedlungsgebiet Memel- / Havelstraße Vorstellung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0562  
Ö 10  
Investitionszuschuss an die Ev. Kirchengemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0563  
Ö 11  
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0564  
Ö 12  
Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0565  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

   
    23.09.2013 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    23.09.2013 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    23.09.2013 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    23.09.2013 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .3

Enthaltung:              .

   
    24.09.2013 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    24.09.2013 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    24.09.2013 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    24.09.2013 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    25.09.2013 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

   
    14.10.2013 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung mit Wirkung zum 01.01.2013.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .1

Enthaltung:              .0

   
    21.10.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    30.10.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              23

Ablehnung:              3

Enthaltung:              1 (Herr Hintze)

Ö 13  
Kooperation Tourismusverein / Touristinformation  
BV-GV/2013-0567  
Ö 14  
Bauantrag zur Erweiterung und zum Umbau des Dachgeschosses eines Zweifamilienhauses  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0363  
Ö 15  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Brunnenbau" Gemarkung Wandlitz Flur 6, Flurstück 2750  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0364  
N 16     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 17     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 13.08.2013