Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Straßenausbau Siedlungsgebiet Memel- / Havelstraße Vorstellung der Vorplanung  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2013-0562 Straßenausbau Siedlungsgebiet Memel- / Havelstraße
Vorstellung der Vorplanung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 15
Federführend:HB AL   

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

Änderung:

Netzestraße soll nicht ausgebaut werden (zu hohe Kosten für Anlieger, keine objektive Notwendigkeit). Die Beleuchtung in der Netzestraße soll aber trotzdem errichtet werden.

 

 

Auch zu diesem Projekt stellte Herr Lehmann die Vorplanung vor. Es ist vorgesehen,

Fahrbahnen in einer Länge von 2,46 km herzustellen.

Die errechneten Erschließungsbeitragssätze für die Einwohner liegen zwischen 4,20 EURO/m² und 5,10 EURO/m². Nur die Netzestr.  würde mit einem Beitragssatz von 8,40 EURO/m² erheblich von den anderen Straßen abweichen. Die Anwohner baten den Ortsbeirat zu prüfen, ob der Ausbau der Netzestr. aus dem Projekt herausgenommen werden kann, da nur 8 Grundstücke bebaut sind und eine weitere Bebauung nicht geplant ist (Bebauungsplan).

Der Ortsbeirat kann dieser Bitte folgen, jedoch empfahl Herr Borchert, die Straßenbeleuchtung

auf jeden Fall in die Realisierung zu bringen.

Des Weiteren ist der Bodeweg nicht als extra Straße ausgewiesen, da dieser von der Elbestr. funktional abhängig ist. Herr Gesch erläuterte diese Festlegung. U. a. geht der  Flächennutzungsplan nur bis zum Bodeweg. Dahinter ist kein Bauland mehr geplant.

 

 

Beschluss:

 

1) kein Ausbau der Netzestr.

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:               1

Enthaltung:               1

 

2) wenn die rechtliche Möglichkeit besteht, sollte die Errichtung der Straßenbeleuchtung

in der Netzestr. erfolgen. Das Bauamt wird um Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten gebeten.

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:               0

Enthaltung:               0

 

 

 


 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Vorplanung zum Straßenausbau einschließlich Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Siedlungsgebiet Memel- / Havelstraße des OT Wandlitz zu bestätigen und auf dieser Grundlage die weitere Planung vorzunehmen.

 

Die Unterlagen zur Vorplanung werden zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vorgelegt.

Der Übersichtslageplan ist im Ratsinformationssystem unter Downloads

im Ordner „ Siedlungsgebiet Memel- / Havelstraße“ einzusehen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .1