Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium:	Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum:	Mo, 23.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:45
Raum:	Bürgerbüro
Ort:	Zerpenschleuse, Liebenwalder Str.13

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 12.08.2013 und vom 26.08.2013	OB Z-41/2013
Ö 6		Bericht der Ortsvorsteherin
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Anfragen der Abgeordneten
Ö 9		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Gemeinde Wandlitz- Gemeinde Marienwerder Schuleinzugsbereich Grundschule Klosterfelde	BV-GV/2013-0553
	VORLAGE
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger auf die Gemeinde Marienwerder vom 08.07.1998/01.09.1998 in Verbindung mit der 1. Änderung dieser Vereinbarung vom 30.07.2002 zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu kündigen und um fünf Jahre zu verlängern.

	23.09.2013 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger auf die Gemeinde Marienwerder vom 08.07.1998/01.09.1998 in Verbindung mit der 1. Änderung dieser Vereinbarung vom 30.07.2002 zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu kündigen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .6 Ablehnung: . Enthaltung: .1

	23.09.2013 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger auf die Gemeinde Marienwerder vom 08.07.1998/01.09.1998 in Verbindung mit der 1. Änderung dieser Vereinbarung vom 30.07.2002 zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu kündigen.

	14.10.2013 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger auf die Gemeinde Marienwerder vom 08.07.1998/01.09.1998 in Verbindung mit der 1. Änderung dieser Vereinbarung vom 30.07.2002 zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu kündigen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .5 Ablehnung: . Enthaltung: .

	21.10.2013 - A1 Hauptausschuss
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger auf die Gemeinde Marienwerder vom 08.07.1998/01.09.1998 in Verbindung mit der 1. Änderung dieser Vereinbarung vom 30.07.2002 zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu kündigen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 9 Ablehnung: . Enthaltung: .

	30.10.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger auf die Gemeinde Marienwerder vom 08.07.1998/01.09.1998 in Verbindung mit der 1. Änderung dieser Vereinbarung vom 30.07.2002 zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu kündigen und um fünf Jahre zu verlängern. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 26 (Herr Hintze) Ablehnung: . Enthaltung: 1
Ö 10		Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2013-0564
Ö 11		Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2013-0565
Ö 12		während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges
N 13		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 14		Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 12.08.2013 und vom 26.08.2013