Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.02.2013 und 11.03.2013  
A1-39/2013  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier: 2. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-2  
Ö 8  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau Nelkenstraße im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0415  
Ö 9  
Vorstellung der Vorplanung Straßenausbau Seebadkorso, Rheinallee OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0442  
Ö 10  
Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung für die Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2012-0458  
Ö 11  
Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule“ in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf - Selbstbindungsbeschluss, zukünftiger Standort eines Lebensmitteleinzelhandels (Vollsortimenter) in Basdorf -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0497  
Ö 12  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0503  
Ö 13  
Dienstbarkeiten für die Errichtung von Windkraftanlagen in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 7 und 8  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0504  
Ö 14  
Schaffung einer Trainingsstätte für den Polizeisportverein Basdorf e.V. auf dem Gelände der ehemaligen Landespolizeischule hier: Grundsatzbeschluss zur Festlegung des zukünftigen Standortes; Festlegung des weiteren Verfahrens zur Vorbereitung des Umsetzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0507  
Ö 15  
Zuschuss Kinderlernwerkstatt Petö e.V. 2013  
BV-GV/2013-0508  
Ö 16  
Entgeltordnung BARNIM PANORAMA Naturparkzentrum Agrarmuseum Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0509  
Ö 17  
Wahl der Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0511  
Ö 18  
Schöffenwahlvorschlagliste  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0512  
Ö 19  
Ausbau der Wasserstraße Langer Trödel im Rahmen der Umsetzung der Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN) Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln zur Sicherung des Eigenanteils der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2013-0513  
Ö 20  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0312  
Ö 21  
Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung Schönerlinde - Errichtung einer Ausstellungshalle/ Änderung des geplanten Standortes -  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0322  
Ö 22  
Zuschuss an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung
BV-HA/2013-0317  
Ö 23  
Zuschuss an die Ev. Kirchengemeinde Schönwalde - Personalkosten Friedhofsgärtner  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0323  
Ö 24  
Zuschuss zum Projekt des Tourismusvereins Naturpark Barnim e.V. zum Projekt "Öffnungszeiten und Wissenstransfer im I-Punkt Bahnhofsgebäude Wandlitzsee"  
BV-HA/2013-0325  
Ö 25  
Zuschüsse Verbände und Vereine  
BV-HA/2013-0327  
Ö 26  
Errichtung einer Windenergieanlage in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 7, Flurstück 237  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0067  
Ö 27  
Beabsichtigte bauliche Änderungen im Rathaus Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0068  
Ö 28  
Genehmigungsverfahren nach Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG)/ Antrag auf Neugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage in Klosterfelde Gemarkung Klosterfelde, Flur 8, Flurstück 1 Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz hier: Anhörungsschreiben  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0069  
Ö 29  
Einsatzstatistik 2012 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0070  
    VORLAGE
   

Inhalt der Mitteilung:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die beigefügte Einsatzstatistik 2012 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz zur Kenntnis.

 

   
    25.03.2013 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Frau ller erläutert eingehend die Einsatzzahlen, die Einsatzdauer, die erstmalig eine minutengenaue Abrechnung beinhaltet, weist auf die vergleichende Übersicht mit den Vorjahren hin. Aus dieser Übersicht kann z.B. bei den Einsätzen, bei Bränden, der technischen Hilfeleistung, den Verkehrsunfällen und den Einsätzen verursacht durch Brandmeldeanlagen ein erheblicher Anstieg verzeichnet werden.

Frau Müller teilt darüber hinaus mit, dass die Anzahl der Einsatzkräfte von 185 (2011) auf 200 (2012) gestiegen ist. Auch die Anzahl der Mitglieder der Jugendfeuerwehren sind von 65 (2011) auf 81 (2012) gestiegen. Darüber hinaus wurde in Basdorf und Schönwalde eine Kinderfeuerwehr gegründet.

Herr Häser erfragt den Hintergrund der drei Toten, das Haupteinsatzgebiet der Drehleiter und ob bei Brandstiftungen Schwerpunktgebiete zu erkennen sind. Weiterhin erfragt er, ob eine ausreichende Ausrüstung vorhanden ist und die Problematik der Führerscheine. Dazu gibt Frau Müller als Gemeindewehrführerin ausführlich Auskunft. So führt sie aus, dass in diesem Jahr der Schwerpunkt auf der Beschaffung von sicherer und leichterer Einsatzbekleidung liegt, dass ein neues hydraulisches Rettungsgerät angeschafft wurde und dass sie notwendige Anschaffungen in den Haushaltsplan einstellt und diese auch begründet.

Herr Oehmicke fragt an, warum bei Einsätzen in Lanke die Ortswehr teilweise nicht ausrückt. Dies liegt an der Alarmierung durch die Leitstelle.

Darüber hinaus erfragt er, ob für Lanke ein anderes Fahrzeug geplant ist. Frau Müller legt dar, dass das MTF bereits in Lanke steht und jetzt zunächst das Gerätehaus geplant wird.

 

Inhalt der Mitteilung:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die beigefügte Einsatzstatistik 2012 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .4

Ablehnung:              .0

Enthaltung:              .0

   
    08.04.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - zur Kenntnis genommen
   

Inhalt der Mitteilung:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die beigefügte Einsatzstatistik 2012 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz zur Kenntnis.

 

 

   
    18.04.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - zur Kenntnis genommen
   

Inhalt der Mitteilung:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die beigefügte Einsatzstatistik 2012 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz zur Kenntnis.

 

 

Ö 30  
Kita- Bedarfsplanung Stand 31.12.2012  
MV-GV/2013-0071  
N 31     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 11.02.2013    
N 32     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 33     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 3, Flurstück 64/5   BV-HA/2013-0319  
N 34     Vergabe von Planungsleistungen Straßenbau Auf der Heide, OT Wandlitz   BV-HA/2013-0320  
N 35     Vergabe von Planungsleistungen "Ernst- Thälmann- Straße" OT Klosterfelde   BV-HA/2013-0321