Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.02.2013 und 11.03.2013  
A1-39/2013  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier: 2. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-2  
Ö 8  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau Nelkenstraße im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0415  
Ö 9  
Vorstellung der Vorplanung Straßenausbau Seebadkorso, Rheinallee OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0442  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Planung für den Straßenbau Seebadkorso/Rheinallee von der Igelallee bis zur B 109 mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

?         Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,80 m.

?         Abführung des Niederschlagwassers über Mulden - Rigolenentwässerung.

?         Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.

?         Errichtung der Beleuchtungsanlage

 

Für den befestigten Straßenabschnitt Seebadkorso von der Thälmannstraße bis zur Igelallee wird die Planung nicht fortgeführt.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

   
    11.03.2013 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Planung für den Straßenbau Rheinallee von der Karl- Marx- Straße bis zur B 109 mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

?         Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,80 m.

?         Abführung des Niederschlagwassers über Mulden - Rigolenentwässerung.

?         Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.

?         Errichtung der Beleuchtungsanlage

 

r die Straßenführungen Seebadkorso und Rheinallee, zwischen der Fontanestraße und der Karl- Marx- Straße, wird die Planung nicht fortgeführt.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    26.03.2013 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Planung für den Straßenbau Rheinallee von der Karl- Marx- Straße bis zur B 109 mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

?         Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,80 m.

?         Abführung des Niederschlagwassers über Mulden - Rigolenentwässerung.

?         Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.

?         Errichtung der Beleuchtungsanlage

 

r die Straßenführungen Seebadkorso und Rheinallee, zwischen der Fontanestraße und der Karl- Marx- Straße, wird die Planung nicht fortgeführt.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.04.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Planung für den Straßenbau Rheinallee von der Karl- Marx- Straße bis zur B 109 mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

?         Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,80 m.

?         Abführung des Niederschlagwassers über Mulden - Rigolenentwässerung.

?         Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.

?         Errichtung der Beleuchtungsanlage

 

r die Straßenführungen Seebadkorso und Rheinallee, zwischen der Fontanestraße und der Karl- Marx- Straße, wird die Planung nicht fortgeführt.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    18.04.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Planung für den Straßenbau Seebadkorso/Rheinallee von der Igelallee bis zur B 109 mit folgendem Ausbauprogramm weiter zu führen:

 

  • Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,80 m.
  • Abführung des Niederschlagwassers über Mulden - Rigolenentwässerung.
  • Herstellung der Grundstückszufahrten in Betonsteinpflaster.
  • Errichtung der Beleuchtungsanlage

 

r den befestigten Straßenabschnitt Seebadkorso von der Thälmannstraße bis zur Igelallee wird die Planung nicht fortgeführt.

 

Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              21

Ablehnung:              1

Enthaltung:              3 (Herr Hintze)

Ö 10  
Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung für die Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2012-0458  
Ö 11  
Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule“ in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf - Selbstbindungsbeschluss, zukünftiger Standort eines Lebensmitteleinzelhandels (Vollsortimenter) in Basdorf -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0497  
Ö 12  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0503  
Ö 13  
Dienstbarkeiten für die Errichtung von Windkraftanlagen in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 7 und 8  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0504  
Ö 14  
Schaffung einer Trainingsstätte für den Polizeisportverein Basdorf e.V. auf dem Gelände der ehemaligen Landespolizeischule hier: Grundsatzbeschluss zur Festlegung des zukünftigen Standortes; Festlegung des weiteren Verfahrens zur Vorbereitung des Umsetzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0507  
Ö 15  
Zuschuss Kinderlernwerkstatt Petö e.V. 2013  
BV-GV/2013-0508  
Ö 16  
Entgeltordnung BARNIM PANORAMA Naturparkzentrum Agrarmuseum Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0509  
Ö 17  
Wahl der Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0511  
Ö 18  
Schöffenwahlvorschlagliste  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0512  
Ö 19  
Ausbau der Wasserstraße Langer Trödel im Rahmen der Umsetzung der Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN) Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln zur Sicherung des Eigenanteils der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2013-0513  
Ö 20  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0312  
Ö 21  
Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung Schönerlinde - Errichtung einer Ausstellungshalle/ Änderung des geplanten Standortes -  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0322  
Ö 22  
Zuschuss an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung
BV-HA/2013-0317  
Ö 23  
Zuschuss an die Ev. Kirchengemeinde Schönwalde - Personalkosten Friedhofsgärtner  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0323  
Ö 24  
Zuschuss zum Projekt des Tourismusvereins Naturpark Barnim e.V. zum Projekt "Öffnungszeiten und Wissenstransfer im I-Punkt Bahnhofsgebäude Wandlitzsee"  
BV-HA/2013-0325  
Ö 25  
Zuschüsse Verbände und Vereine  
BV-HA/2013-0327  
Ö 26  
Errichtung einer Windenergieanlage in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 7, Flurstück 237  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0067  
Ö 27  
Beabsichtigte bauliche Änderungen im Rathaus Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0068  
Ö 28  
Genehmigungsverfahren nach Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG)/ Antrag auf Neugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage in Klosterfelde Gemarkung Klosterfelde, Flur 8, Flurstück 1 Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz hier: Anhörungsschreiben  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0069  
Ö 29  
Einsatzstatistik 2012 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0070  
Ö 30  
Kita- Bedarfsplanung Stand 31.12.2012  
MV-GV/2013-0071  
N 31     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 11.02.2013    
N 32     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 33     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 3, Flurstück 64/5   BV-HA/2013-0319  
N 34     Vergabe von Planungsleistungen Straßenbau Auf der Heide, OT Wandlitz   BV-HA/2013-0320  
N 35     Vergabe von Planungsleistungen "Ernst- Thälmann- Straße" OT Klosterfelde   BV-HA/2013-0321