Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 16.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Protokollanlagen 16.02.2023_20230607104525
Konkretisierung BV_GV_2022_0541
PA - 2022-0576 - rechtliche Beurteilung Fraktionsantrag BV-GV 2022-0541 - A2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.09.; 08.12. und 14.12.2022  
GV-49/2022  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0119  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Dringlichkeitsantrag Herr Brauer zur Festellung einer Befangenheit in der Sache: Errichtung eines Übergangswohnheimes in der Gemeinde Wandlitz OT Klosterfelde      
Ö 9  
Dringlichkeitsantrag Fraktion CDU, Fraktionsgemeinschaft Die Linke/ Grüne/ SPD/ UWG und Fraktion BVB/ Freie Wähler; F.Bg.W; Errichtung eines Übergangswohnheimes in der Gemeinde Wandlitz OT Klosterfelde  
BV-GV/2023-0571  
Ö 10  
Dringlichkeitsantrag: Bauantrag zur Umnutzung des Bürogebäudes zum Übergangswohnheim für die Unterbringung von Flüchtlingen, Gemarkung Klosterfelde; Flur 4, Flstk. 104, 106, 599; Güterbahnhofstraße 8
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0212  
Ö 11  
Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag - Bauantrag zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Gemarkung Wandlitz, Flur 5, Flurstücke 645, 646, 450/1 u. 450/2 Prenzlauer Chaussee 151, 153  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0198  
Ö 12  
Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über den Antrag: Bauantrag zur Errichtung eines Neubaus von zwei MFH mit 30 barrierefreien Wohnungen und einer Tiefgarage mit 25 Stellplätzen, 5 Stellplätzen auf dem Grundstück und 30 Fahrradstellplätzen davon 10 in einer Fahrradgarage und eines Lärmschutzwalls, Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flstk. 1457, 838/1, Am Bahnhof  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0203  
Ö 13  
Erneute Beschlussfassung nach Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf über Antrag: Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE sowie Arztpraxis und Tiefgarage Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 82 - 84, Flur 2, Flurstücke 224, 225  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0205  
Ö 14  
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und Abschluss eines Mietvertrages im OT Basdorf für die Errichtung einer Funkanlage
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0531  
Ö 15  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
Ö 16  
Straßenbau Wildbahnstraße, OT Klosterfelde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0548  
Ö 17  
Grundstück in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, Flur 6, Flurstück 54, Aufhebung Vergabebeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0551  
Ö 18  
Vergabe von drei Grundstücken in Schönerlinde, Berliner Allee 19  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0552  
Ö 19  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Antrag auf Aussetzen des Beschlusses Wandlitz BV-GV/2020-0192 über die Einführung des BNB Standard Silber in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0553  
Ö 20  
OT Schönerlinde, Flur 5, Flurstück 37, Ankauf einer Teilfläche  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0555  
Ö 21  
Korrektur der Benennung des Ausschusses 4 in der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung
BV-GV/2022-0559  
Ö 22  
Annahme von Spenden für die Unterstützung der ukrainischen Stadt Makariv; hier: Spendenhöhe über 5.000 €  
BV-GV/2023-0561  
Ö 23  
1. Ausübung eines Vorkaufsrechtes für einen Erbbaurechtsvertrag im OT Klosterfelde und 2. Neuvergabe des Grundstückes im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0562  
Ö 24  
Antrag auf Erteilung einer Zuwendung zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz hier: Antragsteller Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Nordbrandenburg, 16225 Eberswalde  
BV-GV/2022-0557  
Ö 25  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/DIE GRÜNEN/SPD/UWG: Ergänzungsantrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz. Die Gemeindevertretung bildet aus ihrer Mitte einen Ältestenrat  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0563  
Ö 26  
Errichtung einer Trockentrenntoilette im Ortsteil Klosterfelde; hier: Grundsatzbeschluss und Beantragung einer LEADER-Förderung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0560  
Ö 27  
Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0127  
Ö 28  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0128  
Ö 29  
Mitteilung über die Prüfung zur Schaffung eines Hundeauslaufplatzes  
MV/2023-0130  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.09.; 08.12. und 14.12.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Beendigung einer Rechtsauseinandersetzung   BV-GV/2022-0558  
N 4     Erweiterung Grundschule Wandlitz: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0125  
N 5     Grundschulstandort Schönwalde: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0126  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Protokollanlagen 16.02.2023_20230607104525 (2282 KB)    
Anlage 1 5 Konkretisierung BV_GV_2022_0541 (13 KB)    
Anlage 2 6 PA - 2022-0576 - rechtliche Beurteilung Fraktionsantrag BV-GV 2022-0541 - A2 (1387 KB)