Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:09 - 22:05
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz
Anlagen:
AK0012_Fr. Hoyer_Planungsvorhaben Radweg_
PA0098_PlenarVote

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit    
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.12.2020, 07.12.2020 und 21.01.2021    
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
MV/2021-0061  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde    
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern    
Ö 8  
Beschluss über den Jahresabschluss 2018; Entlastung der im Jahr 2018 amtierenden Bürgermeisterin, Frau Dr. Jana Radant, für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0279  
Ö 9  
Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung der im Jahr 2018 amtierenden Bürgermeisterin, Frau Dr. Jana Radant, für die Gesamthaushaltswirtschaft für das Haushaltsjar 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0280  
Ö 10  
Änderung der Geschäftsordnung: Durchführung einer Briefwahl für Sitzungen der Gemeindevertretung, bei der Sitzungsteilnehmer per Video teilnehmen
BV-GV/2021-0300  
Ö 11  
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0247  
Ö 12  
Fraktionsantrag SPD: Kinder- und Jugendparlament in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0274  
Ö 13  
DIE LINKE / BÜNDNIS 90/GRÜNE / UWG: Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung der Vorgänge in der Freiwilligen Feuerwehr Schönwalde, des Krisenmanagements des Bürgermeisters und der Gemeindewehrführung
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0298  
Ö 14  
Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0235  
Ö 15  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Erweiterung des städtebaulichen Konzeptes "Am Güterbahnhof" Wandlitz um Aspekte eines nachhaltigen Quartierskonzeptes
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0277  
Ö 16  
Bebauungsplan "Heinrich-Heine- Ring", Gemarkung Basdorf, Flur 4 (Geltungsbereich siehe Anlage) Konkretisierung der Planungsziele
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0271  
Ö 17  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee: Überarbeiteter Entwurf
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0269  
Ö 18  
Änderung der Bezeichnung des beratenden Ausschusses A4: Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung
BV-GV/2020-0278  
Ö 19  
Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Gemeindevertretung Wandlitz und Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0283  
Ö 20  
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Wandlitz (Hundesteuersatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0243  
Ö 21  
Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0242  
Ö 22  
Fraktionsantrag: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG und SPD - Erhöhung des Sitzungsgeldes für sachkundige Einwohner*innen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0272  
Ö 23  
Fraktionsantrag: SPD, Fraktionsgemeinschaft LINKE/GRÜNE/UWG - Teilnahmepflicht des Bürgermeisters und/oder eines Amtsleiters an Ausschusssitzungen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0273  
Ö 24  
Benennung eines Mitglieds und eines Stellvertreters für die Vertretung der Gemeinde Wandlitz in den Niederbarnimer Wasser-und Abwasserzweckverband (NWA)
BV-GV/2021-0292  
Ö 25  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Änderung der Verwendung der Mittel der Ortsbeiräte aufgrund der Corona-Maßnahmen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0258  
Ö 26  
Antrag des Bürgermeisters und der Fraktionen LINKE/GRÜNE/UWG, F.Bg.W., SPD, CDU und BVB/Freie Wähler: Bekenntnis zur Aktion Sicherer Hafen - "Sicherer Hafen Wandlitz"
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0301  
Ö 27  
Antrag der Fraktion AfD: Bekenntnis der Gemeindevertretung Wandlitz zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, zur Verteidigung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, der Verfassung des Landes Brandenburg und zur Brandenburgischen Kommunalverfassung
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0296  
Ö 28  
Zur Beantwortung von Fragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, der Ausschüsse sowie der Ortsvorsteher und Mitglieder der Ortsbeiräte durch den Bürgermeister und die Verwaltung der Gemeinde Wandlitz
MV/2020-0053  
Ö 29  
Akteneinsicht der Mitglieder der Gemeindevertretung
MV/2021-0062  
Ö 30  
5000-Bäumeprogramm der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
MV/2020-0052  
Ö 31  
Vorstellung des Sachstandes zum Radwegeausbaukonzept der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
MV/2020-0046  
Ö 32  
Darstellung der Varianten zum Prüfauftrag: Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0266  
Ö 33  
Berufung von sachkundigen Einwohnern
BV-GV/2020-0275  
Ö 34  
Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. hier: Bestellung eines*r Vertreters*in der Gemeinde Wandlitz in den Vereinsvorstand    
Ö 35  
Entscheidung zur Erhebung oder Beitragsbefreiung der Eltern- und Essenbeiträge, für alle Eltern von Kindern, die eine Betreuung in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Wandlitz wahrnehmen, während der Corona bedingten Notbetreuung in der Zeit vom 18.03.2020 bis zum Einstieg in die Regelbetreuung.
BV-GV/2020-0254  
Ö 36  
Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Koordinierung des Medienverbundes
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0267  
Ö 37  
Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Integrationskindertagesstätte im Ortsteil Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0261  
Ö 38  
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0270  
Ö 39  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0260  
Ö 40  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0195  
Ö 41  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0268  
Ö 42  
Antrag der Fraktion AfD: Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern    
Ö 43  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen    
Ö 44  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
MV/2021-0055  
Ö 45  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Gemarkung Klosterfelde Mitteilung der Ergebnisse der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
MV/2020-0048  
Ö 46  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
MV/2020-0049  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 03.12.2020, 07.12.2020 und 21.01.2021      
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 3     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2020      
N 4     Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Integrationskindertagestätte im Ortsteil Klosterfelde; hier: Genehmigung der Rückabwicklungsvereinbarung      
N 5     Grundstückstausch in der Gemarkung Schönwalde      
N 6     Grundstückserwerb im Ortsteil Basdorf für gemeindliche Zwecke      
N 7     Dienstaufsichtsbeschwerde      
N 8     Antrag der Fraktion DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG: Stellungnahme zu den Vorwürfen der Presse gegenüber dem Bürgermeister zum Mitwirkungsverbot      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 5 AK0012_Fr. Hoyer_Planungsvorhaben Radweg_ (78 KB)    
Anlage 2 6 PA0098_PlenarVote (73 KB)