Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 22:02
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz
Anlagen:
NEB-Stellungnahme_Neugestaltung_Bahnhofsvorpla
PA_0068 vakante Erzieherstellen
PA_Antwort_GV_Straßenausbau Lavendel.-Veilchen.-Maiglöckchen.-Asternweg_0070
PA_Antwort_GV_L.100 Anfrage Fr. Braune_0071
PA0069_Beantwortung Essensversorgung Mensa K
PA0069_MensaKAnfragen
PA0069_Anlage1
PA0069_Anlage2
PA0069_Anlage3
Anfrage Hr. Bergner Essensgeld_0001
AK0004_Achsenentwicklung Nord-Ost-Raum
AK0004_Anlage 1
AK0004_Anlage 2
AK0004_Anlage 3
AK0004_Anlage 4
AK2020-0011_BV-GV-2020-0257-Marienwerder -Bergner

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.10.2020      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Haushaltsreste 2019 hier: Abgang von Haushaltsresten
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0231  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0224  
Ö 10  
1. Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0220  
Ö 11  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0238  
Ö 12  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0237  
Ö 13  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0209  
Ö 14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Friedhöfe) der Gemeinde Wandlitz (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0208  
Ö 15  
5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erhebung der Umlage der Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbände "Finowfließ" und "Schnelle Havel"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0244  
Ö 16  
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Wandlitz (Hundesteuersatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0243  
Ö 17  
Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0241  
Ö 18  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wandlitz und der Gemeinde Marienwerder zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger von Schuljahresbeginn 2024/25 bis Schuljahresende 2028/29  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0257  
Ö 19  
Wechsel eines Stellvertreters im Hauptausschuss  
BV-GV/2020-0227  
Ö 20  
Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2020-0248  
Ö 21  
Nachträgliche Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Erwerb eines Grundstücks in Schönwalde  
BV-GV/2020-0218  
Ö 22  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 158 der Flur 6 von Wandlitz im Erbbaurecht zur Errichtung eines Sanitärgebäudes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0221  
Ö 23  
Grundstücksvergabe OT Lanke, Flur 4, Flurstücke 164, 165/3  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0222  
Ö 24  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0228  
Ö 25  
Errichtung eines neuen Gebäudes für die Kita "Spatzennest" im Ortsteil Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0226  
Ö 26  
Errichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich der Grund- und Oberschule Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0230  
Ö 27  
Bebauungsplan "Am Linaweg", Gemarkung Klosterfelde - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0234  
Ö 28  
Bebauungsplan "Marken-Discounter - Bahnstraße" in der Gemarkung Basdorf - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0232  
Ö 29  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße", Gemarkung Wandlitz - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0225  
Ö 30  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0195  
Ö 31  
Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee", Gemarkung Wandlitz -Weitere Konkretisierung der Planungsziele-
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0233  
Ö 32  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0191  
Ö 33  
Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0235  
Ö 34  
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Linke/ Grüne/ UWG: Bauentwicklung in der Gemeinde Wandlitz - Steuerungsbedarf aufgrund vermehrten Siedlungsdrucks- Analyse und Maßnahmen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0256  
Ö 35  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Umsetzung des Beschlusses zur Entwicklung eines Leitbildes der Gemeinde Wandlitz - BV-GV / 2015-0101 - 3 - Beschlüsse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0246  
Ö 36  
Vorlage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Zukünftige Entwicklung von Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0043  
Ö 37  
Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern      
Ö 38  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 39  
Fraktionsübergeifender Antrag DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - CDU - SPD - Konkretisierung Planungsziele B-Plan L100 / Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0252  
Ö 40  
Fraktionsantrag: Erörterung von Maßnahmen zur Einführung von Schwimmkursen für Wandlitzer Kita-Kinder  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0245  
Ö 41  
Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsgemeinschaft Linke/Grünen/UWG und CDU - Verfahren Ausschreibung Breitscheidstr. 10 OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0249  
Ö 42  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und SPD / CDU /BVB/Freie Wähler - Prüfauftrag an den Bürgermeister zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten, und/, oder Alternativ der Einbau von Abluftanlagen für kommunale Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0253  
Ö 43  
Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0204  
Ö 44  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Beteiligung der Gemeindevertretung an der Erarbeitung eines interkommunalen und länderübergreifenden integrierten Entwicklungskonzeptes im Nord-Ost-Raum Berlin und Berliner Umland - Achsenentwicklungskonzept Pankow - Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0255  
Ö 45  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Änderung der Verwendung der Mittel der Ortsbeiräte aufgrund der Corona-Maßnahmen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0258  
Ö 46  
Antrag der Fraktion AfD - Verzicht auf die Einleitung von Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindV) vom 30.10.2020 des Landes Brandenburg  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0259  
Ö 47  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
Ö 48  
Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Schwimmhalle in der Gemeinde Wandlitz; hier: Drei Machbarkeitsstudien anderer Brandenburger Kommunen  
Enthält Anlagen
MV/2020-0042  
Ö 49  
Achsenentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum Sachstand  
Enthält Anlagen
MV/2020-0038  
Ö 50  
Benennung des Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen- und Gemeindeentwicklung  
MV/2020-0044  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 08.10.2020      
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 3     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Wandlitz      
N 4     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz      
N 5     Grundstücksangelegenheit Gemarkung Wandlitz, Flur 6 (Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages) hier: Sachstand Verhandlungen      
N 6     Diskussion zu städtebaulichen Verträgen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 11 4 NEB-Stellungnahme_Neugestaltung_Bahnhofsvorpla (710 KB)    
Anlage 12 5 PA_0068 vakante Erzieherstellen (76 KB)    
Anlage 4 6 PA_Antwort_GV_Straßenausbau Lavendel.-Veilchen.-Maiglöckchen.-Asternweg_0070 (62 KB)    
Anlage 5 7 PA_Antwort_GV_L.100 Anfrage Fr. Braune_0071 (85 KB)    
Anlage 6 8 PA0069_Beantwortung Essensversorgung Mensa K (90 KB)    
Anlage 7 9 PA0069_MensaKAnfragen (54 KB)    
Anlage 8 10 PA0069_Anlage1 (297 KB)    
Anlage 9 11 PA0069_Anlage2 (102 KB)    
Anlage 10 12 PA0069_Anlage3 (75 KB)    
Anlage 13 13 Anfrage Hr. Bergner Essensgeld_0001 (84 KB)    
Anlage 14 14 AK0004_Achsenentwicklung Nord-Ost-Raum (111 KB)    
Anlage 15 15 AK0004_Anlage 1 (1732 KB)    
Anlage 16 16 AK0004_Anlage 2 (210 KB)    
Anlage 17 17 AK0004_Anlage 3 (517 KB)    
Anlage 18 18 AK0004_Anlage 4 (226 KB)    
Anlage 19 19 AK2020-0011_BV-GV-2020-0257-Marienwerder -Bergner (76 KB)