Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Ankauf von Flächen Gemarkung Lanke, Flur 6, Radweg Lanke Ützdorf-Obersee  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 24
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-A1/2020-0078 Ankauf von Flächen Gemarkung Lanke, Flur 6, Radweg Lanke Ützdorf-Obersee
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage A1
Verfasser:K56Aktenzeichen:L Radweg Ützdorf
Federführend:K_Liegenschaften   

Herr Borchert betritt den Beratungskreis. Es sind acht Stimmberechtigte anwesend.

Frau Bohnebuck möchte in Erfahrung bringen, weshalb das Land nicht Eigentümer des Radweges bleibt.

 

Herr Gesch informiert, dass hier auch eine gewisse Baulast besteht.

 

Herr Wagner möchte wissen, ob die Verkehrssicherungspflicht auf die Gemeinde übergeht und ob hier Folgekosten entstehen.

 

Herr Borchert berichtet, dass die Verkehrssicherungspflicht und die Folgekosten bei der Gemeinde liegen, sowie die Einigungen mit der Forst noch bevorstehen.


Beschluss:

 

Der Hauptausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung zum Ankauf der im Beschlusstext genannten Flurstücke der Flur 6 von Lanke (Radweg, Splitterflächen) zu einem Kaufpreis von 1,50/m² zzgl. der Kosten für die Beurkundung und Vollziehung des Vertrages.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1