Auszug - Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze

Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen

TOP:

Ö 14

Gremium:

Ortsbeirat Stolzenhagen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 07.11.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 21:25

Raum:

Bürgerhaus Stolzenhagen

Ort:

Stolzenhagen, Dorfstraße 31

BV-GV/2019-0073 Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG

Federführend:

HA_Hauptamt

Beteiligt:

HB AL

HB_Bauleitplanung

K_Kämmerei

Bgm

Der TOP wird mit Mehrheitsbeschluss für eine Bürgerdiskussion geöffnet.

OB-Mitglieder und Bürger haben inhaltliche Verständnisprobleme zur Beschlussvorlage. Der Zweck ist unklar.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1