Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Feuerwehrgerätehaus Klosterfelde
Ort: 16348 Wandlitz
BV-GV/2018-0516 Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:OA
Die Bürgermeisterin
Federführend:OA_Ordnungsamt Beteiligt:Bgm
    K_Kämmerei
   HA_Hauptamt

Der Ortsbeirat wünscht die Streichung des 3. Absatzes der Begründung, „Um das Bewusstsein der Anwohner……..  „.Begründung: Die Sicherheit der Anwohner kann nicht garantiert werden und wer kontrolliert die Einhaltung der Satzung?

Mit dieser Streichung stimmt der Ortsbeirat zu

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 


Abstimmungsergebnis: Mit Änderungen

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1