Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsbeirat Basdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 24.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Hotel-Barnimer Hof
Ort: Basdorf, Am Markt 9
BV-GV/2014-0051 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:OA
Federführend:OA_Ordnungsamt   

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung zu überprüfen, die Satzung im gesamten Ortsgebiet gleich zu gestalten, das heißt, Straßenreinigung und Winterdienst für alle befestigten Gemeindestraßen durch die Gemeinde durchzuführen und entsprechend der Straßenreinigungsgebührensatzung umzulegen.

 

 


 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .