Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Beitragserhebung Straßenbau 2. BA Siedlung Waldheim im Ortsteil Basdorf und Straßenbau 3. BA Siedlung Waldheim im Ortsteil Basdorf   

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
TOP: Ö 8
Gremium: Ortsbeirat Basdorf Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 22.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Hotel-Barnimer Hof
Ort: Basdorf, Am Markt 9
BV-GV/2012-0395 Beitragserhebung
Straßenbau 2. BA Siedlung Waldheim im Ortsteil Basdorf und
Straßenbau 3. BA Siedlung Waldheim im Ortsteil Basdorf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 18
Federführend:HB AL   

Vom Ortsbeirat mehrheitlich bei 8 x Ja, 1 Enthaltung mit Änderung letzter Satz zur Annahme empfohlen.

Achtung: Seite 3/3 richtig Immenstraße statt Innenstraße.

 

Änderung:

An Stelle des letzten Satzes „ sowie für die Herstellung …“  soll es heißen:

r die Herstellung der Beleuchtung in der Immenstraße und der Waldheimtrift sind die Anwohner dieser Straßen in Anspruch zu nehmen.


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

1.               r den Straßenbau 2. BA  Siedlung Waldheim

 

die Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten  bestehend aus den Straßenzügen Parkstraße und Lange Straße südlich der Basdorfer Hauptstraße sowie Waldmeistersteig, Ginstergrund und Waldwinkel

 

und

 

entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Herstellung der Fahrbahn,  der Oberflächenentwässerung sowie der  unselbständigen Grünanlagen in der Erschließungseinheit „Straßenbau 2. BA Siedlung Waldheim“.

 

2.              r den Straßenbau 3. BA  Siedlung Waldheim

 

die Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten bestehend aus den Straßenzügen Parkstraße und Lange Straße nördlich der Basdorfer Hauptstraße sowie Immenstraße und Waldheimtrift

 

              und

 

entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Herstellung der Fahrbahn,  der Oberflächenentwässerung sowie der  unselbständigen Grünanlagen in der Erschließungseinheit „Straßenbau 3. BA Siedlung Waldheim“ sowie für die Herstellung der Beleuchtung in der Innenstraße und Waldheimtrift.                                          

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .        1