Auszug - Gründung einer örtlichen Stiftung Einreicher: Fraktion Die Linke  

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              3

Ablehnung:             

Enthaltung:              2.