Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wandlitz  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 15.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
BV-GV/2007-0637 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Schult, HeikoAktenzeichen:OA-661211
Federführend:OA_Ordnungsamt   

Begründung:

Begründung:

  1. höheres Verkehrsaufkommen gegenüber Siedlungs- und Anliegerstraßen
  2. höheres Gefahrenpotential für den Anlieger,
  3. Sicherung der im Intervall erforderlich Arbeiten- Entfernung Wildwuchs etc.

nicht gewährleistet

  1. Gewährleistung einer optimalen Sauberkeit und Ordnung im Interesse des Ortsansehens       

Sowie zur Darstellung gegenüber Gästen und Besuchern

 

Haupterschließungsstraßen:

-         Bernauer Chaussee

-         Breitscheidstraße

-         Oranienburger Straße

-         Thälmannstraße

-         An der Dachsbaude

-         Basdorfer  Weg (unter Beachtung der Gewerbeareals)

-         Zum Güterbahnhof

-         Karl-Marx-Str.

-         An de Bogenheide (bis Wacholderstraße)

-         Zühlsdorfer Str.( bis Wacholderstraße)

-         Bahnpromenade ( von Dachsbaude bis Bhf. Wandlitz)

-         Sowie „An der Sporthalle, Karl-Liebknecht Str., Wordenweg (z.T), Berliner Weg

(von B 273 bis Karl-Liebknecht Str.)

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

Änderung:

Alle ausgebauten Haupterschließungsstraßen im Gemeindegebiet sollen durch die Gemeinde gereinigt werden. Die Anlieger zahlen dann auch die in der Gebührensatzung festgelegten Beiträge.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            2