Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
Gremium:	A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
Datum:	Mo, 22.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 19:30
Raum:	Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort:	Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Bestätigung des Protokolls vom 13.09.2010	A3-12/2010
Ö 4		Änderungsanträge / Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		-Spielplatz Rosenstraße, OT Basdorf-Zustimmung zur Erarbeitung der Genehmigungsplanung	BV-GV/2010-0267
Ö 6		Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2011	BV-GV/2010-0257
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 in der Fassung vom 30.11.2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

	08.11.2010 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu. Änderung: Bitte Neuanlage Mittelweg Friedhof von Kirche zur Trauerhalle und Vorplatz Trauerhalle mit in die Planung nehmen. Herr Kitzler erläutert den Haushaltsplan in einer großben Zusammenfassung der Großgemeinde Wandlitz und auch im Einzelnen die für Klosterfelde relevanten Posten. Hinweis: Dorfangerbereich Weg vor der Vogelvoliere trotz Abweisung Zustand beobachten und wenn nötig vom Bauhof erneuern lassen. Teilanonyme Bestattung wurde vom Amt abgelehnt auf Grund der geringen Nachfrage. Eine Nachfrage kann erst erzeugt werden, wenn es auch angeboten wird, ohne Angebot keine Nachfrage. Frau Sachau verlässt aus gesundheitlichen Gründen die Versammlung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: . Enthaltung: . Herr Kitzler verlässt die Versammlung.

	08.11.2010 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

	08.11.2010 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: . Enthaltung: .

	08.11.2010 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: . Enthaltung: .

	08.11.2010 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: . Enthaltung: .

	09.11.2010 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

	09.11.2010 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz.

	09.11.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: . Enthaltung: .

	10.11.2010 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 Enthaltung: .

	22.11.2010 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: . Enthaltung: .

	22.11.2010 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: (Herr Becker noch nicht anwesend) Zustimmung: 4 Ablehnung: . Enthaltung: .

	23.11.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: (Herr Liebehenschel verlässt den Raum) Zustimmung: 4 Ablehnung: Enthaltung: 2

	23.11.2010 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: . Enthaltung: 1

	29.11.2010 - A1 Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 1 Enthaltung: -

	09.12.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Auf Nachfrage von Herrn Hintze die veranschlagten Mittel für den Bau der Akazienstraße betreffend informiert der Bürgermeister, dass die Mittel 2011 zur Verfügung stehen auch wenn sie 2010 veranschlagt wurden Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2011 in der Fassung vom 30.11.2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: (Herr Bergner hat den Raum verlassen, 26 Anwesende) Zustimmung: 22 Ablehnung: 1 Enthaltung: 3 (Herr Hintze)
Ö 7		Während der Sitzung aufgenommen: Sonstiges (In der Sitzung zusätzlich aufgenommen.)