Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 29.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:14
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.11.2023; 28.11.2023 und 05.12.2023  
A1-36/2023  
Ö 4     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8     Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0661  
Ö 9     Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0662  
Ö 10     Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.04.2024  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0660  
Ö 11     Kulturfonds 2024 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2023-0249  
Ö 12     Zuschüsse an Vereine und Verbände - alle OT / OB Mittel 2024  
BV-A1/2024-0250  
Ö 13     Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2024 - Zuschüsse an Vereine und Verbände
BV-A1/2024-0251  
Ö 14     Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2024 Zuschüsse an die AWO-Ortsverbände Basdorf und Wandlitz  
BV-A1/2024-0252  
Ö 15     Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0654  
Ö 16     1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes für den OT Wandlitz - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0659  
Ö 17     Bebauungsplan "Oberschule Gemeinde Wandlitz - Basdorfer Weg", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0658  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Oberschule Gemeinde Wandlitz – Basdorfer Weg“ für die Teilflächen der Flurstücke 166, 167 und 419 der Flur 1 sowie für das Flurstück 1922 der Flur 2 der Gemarkung Wandlitz.

 

  1. Die öffentlich-rechtliche Widmung der vereinbarten Teilfläche des Flurstückes 166 der Flur 1 in der Gemarkung Wandlitz für den Zweck „Neubau und Betrieb der Oberschule Klosterfelde“.

 

  1. Die Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen.

 

  1. Die Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung.

 

  1. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Landkreis Barnim zur Übernahme der Planungskosten und Erschließungskosten.

 

   
    09.01.2024 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

-          Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Oberschule Gemeinde Wandlitz – Basdorfer Weg“ für die Teilflächen der Flurstücke 166, 167 und 419 der Flur 1 sowie für das Flurstück 1922 der Flur 2 der Gemarkung Wandlitz.

 

-          Die öffentlich-rechtliche Widmung der vereinbarten Teilfläche des Flurstückes 166 der Flur 1 in der Gemarkung Wandlitz für den Zweck „Neubau und Betrieb der Oberschule Klosterfelde“.

 

-          Die Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen.

 

-          Die Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung.

 

-          Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Landkreis Barnim zur Übernahme der Planungskosten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

   
    16.01.2024 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

a)      Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Oberschule Gemeinde Wandlitz – Basdorfer Weg“ für die Teilflächen der Flurstücke 166, 167 und 419 der Flur 1 sowie für das Flurstück 1922 der Flur 2 der Gemarkung Wandlitz.

 

b)      Die öffentlich-rechtliche Widmung der vereinbarten Teilfläche des Flurstückes 166 der Flur 1 in der Gemarkung Wandlitz für den Zweck „Neubau und Betrieb der Oberschule Klosterfelde“.

 

c)       Die Vereinbarkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung anzufragen.

 

d)      Die Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung.

 

e)      Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Landkreis Barnim zur Übernahme der Planungskosten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

Ö 18     Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/95 "Dorfzentrum Basdorf - 1. Änderung" Am Markt 9, Flur 4, Flurstücke 704, 709 und 721
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0247  
Ö 19     Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/95 "Dorfzentrum Basdorf - 1. Änderung" Fuchsienstr. 24, Flur 4, Flurstück 784
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0248  
Ö 20     Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen Vorlage der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0657  
Ö 21     Vergabe der Grundstücke von Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 d und 4 f, Flur 2, Flurstücke 259/5 und 259/6, im Erbbaurecht zur Wochenend-/Erholungsnutzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0655  
Ö 22     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/SPD/UWG/BÜNDNIS Klosterfelde und der Fraktion DIE GRÜNEN: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der Grundschule Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0653  
Ö 23     Antrag der Gemeindevertreterin und der Gemeindevertreter: Katrin Guse, Jürgen Krajewski, Frank Bergner - Information der Gemeindevertretung über das Untersuchungsergebnis der Mobbingberatungsstelle Berlin-Brandenburg     BV-GV/2023-0656  
Ö 24     Haushaltplan 2024; hier: Übersendung des finalen Haushaltsplanes nach Einarbeitung der am 07.12.2023 beschlossenen Änderung (Bauvorhaben Kegelbahn Wandlitz)  
Enthält Anlagen
MV/2023-0147  
Ö 25     Sachstand zur Beschlussvorlage BV-GV/2022-0529 - verkehrstechnische Problemfälle an der L 100 lösen  
MV/2023-0148  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.11.2023; 28.11.2023 und 05.12.2023    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Verwaltungsstruktur