Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 29.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:14
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.11.2023; 28.11.2023 und 05.12.2023  
A1-36/2023  
Ö 4     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8     Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0661  
Ö 9     Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0662  
Ö 10     Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.04.2024  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0660  
Ö 11     Kulturfonds 2024 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2023-0249  
Ö 12     Zuschüsse an Vereine und Verbände - alle OT / OB Mittel 2024  
BV-A1/2024-0250  
Ö 13     Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2024 - Zuschüsse an Vereine und Verbände
BV-A1/2024-0251  
Ö 14     Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2024 Zuschüsse an die AWO-Ortsverbände Basdorf und Wandlitz  
BV-A1/2024-0252  
Ö 15     Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0654  
Ö 16     1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes für den OT Wandlitz - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0659  
Ö 17     Bebauungsplan "Oberschule Gemeinde Wandlitz - Basdorfer Weg", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0658  
Ö 18     Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/95 "Dorfzentrum Basdorf - 1. Änderung" Am Markt 9, Flur 4, Flurstücke 704, 709 und 721
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0247  
Ö 19     Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/95 "Dorfzentrum Basdorf - 1. Änderung" Fuchsienstr. 24, Flur 4, Flurstück 784
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0248  
Ö 20     Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen Vorlage der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0657  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung für den Straßenbau Basdorfer Straße

gemäß den vorliegenden Unterlagen zur Entwurfsplanung

mit folgenden Eckpunkten weiter zu führen.

  • Ausbau der Fahrbahn der Basdorfer Straße, von der Oranienburger Chaussee (B 273) bis zur Wensickendorfer Straße

mit einer Breite von 6,00 m (außerorts) bzw. 5,50 m (innerorts) mit einer vollgebundenen Oberbauweise

  • Herstellung der baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit
  • Bereits ausgebaute Grundstückszufahrten sind sofern erforderlich lage- und höhenmäßig anzupassen
  • Befestigung der derzeit unbefestigten Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster
  • Herstellung von Entwässerungsmulden

 

Planauszüge zum vorliegenden Planentwurf für den Straßenbau sind als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt. Die kompletten Unterlagen der Entwurfsplanung werden zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vorgelegt.

Im Übrigen sind die Lagepläne und Regelquerschnitte im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen“ eingestellt.

 

   
    09.01.2024 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung für den Straßenbau Basdorfer Straße

gemäß den vorliegenden Unterlagen zur Entwurfsplanung

mit folgenden Eckpunkten weiter zu führen.

  • Ausbau der Fahrbahn der Basdorfer Straße, von der Oranienburger Chaussee (B 273) bis zur Wensickendorfer Straße

mit einer Breite von 6,00 m (außerorts) bzw. 5,50 m (innerorts) mit einer vollgebundenen Oberbauweise

  • Herstellung der baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit
  • Bereits ausgebaute Grundstückszufahrten sind sofern erforderlich lage- und höhenmäßig anzupassen
  • Befestigung der derzeit unbefestigten Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster
  • Herstellung von Entwässerungsmulden

 

Planauszüge zum vorliegenden Planentwurf für den Straßenbau sind als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt. Die kompletten Unterlagen der Entwurfsplanung werden zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vorgelegt.

Im Übrigen sind die Lagepläne und Regelquerschnitte im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen“ eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    16.01.2024 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung für den Straßenbau Basdorfer Straße

gemäß den vorliegenden Unterlagen zur Entwurfsplanung

mit folgenden Eckpunkten weiter zu führen.

 

a)      Ausbau der Fahrbahn der Basdorfer Straße, von der Oranienburger Chaussee (B 273) bis zur Wensickendorfer Straße

mit einer Breite von 6,00 m (außerorts) bzw. 5,50 m (innerorts) mit einer vollgebundenen Oberbauweise

b)      Herstellung der baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit

c)       Bereits ausgebaute Grundstückszufahrten sind sofern erforderlich lage- und höhenmäßig anzupassen

d)      Befestigung der derzeit unbefestigten Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster

e)      Herstellung von Entwässerungsmulden

 

Planauszüge zum vorliegenden Planentwurf für den Straßenbau sind als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt. Die kompletten Unterlagen der Entwurfsplanung werden zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vorgelegt.

Im Übrigen sind die Lagepläne und Regelquerschnitte im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen“ eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

   
    23.01.2024 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung für den Straßenbau Basdorfer Straße

gemäß den vorliegenden Unterlagen zur Entwurfsplanung

mit folgenden Eckpunkten weiter zu führen.

  • Ausbau der Fahrbahn der Basdorfer Straße, von der Oranienburger Chaussee (B 273) bis zur Wensickendorfer Straße

mit einer Breite von 6,00 m (außerorts) bzw. 5,50 m (innerorts) mit einer vollgebundenen Oberbauweise

  • Herstellung der baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit
  • Bereits ausgebaute Grundstückszufahrten sind sofern erforderlich lage- und höhenmäßig anzupassen
  • Befestigung der derzeit unbefestigten Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster
  • Herstellung von Entwässerungsmulden

 

Planauszüge zum vorliegenden Planentwurf für den Straßenbau sind als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt. Die kompletten Unterlagen der Entwurfsplanung werden zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vorgelegt.

Im Übrigen sind die Lagepläne und Regelquerschnitte im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen“ eingestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

Ö 21     Vergabe der Grundstücke von Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 d und 4 f, Flur 2, Flurstücke 259/5 und 259/6, im Erbbaurecht zur Wochenend-/Erholungsnutzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0655  
Ö 22     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/SPD/UWG/BÜNDNIS Klosterfelde und der Fraktion DIE GRÜNEN: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der Grundschule Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0653  
Ö 23     Antrag der Gemeindevertreterin und der Gemeindevertreter: Katrin Guse, Jürgen Krajewski, Frank Bergner - Information der Gemeindevertretung über das Untersuchungsergebnis der Mobbingberatungsstelle Berlin-Brandenburg     BV-GV/2023-0656  
Ö 24     Haushaltplan 2024; hier: Übersendung des finalen Haushaltsplanes nach Einarbeitung der am 07.12.2023 beschlossenen Änderung (Bauvorhaben Kegelbahn Wandlitz)  
Enthält Anlagen
MV/2023-0147  
Ö 25     Sachstand zur Beschlussvorlage BV-GV/2022-0529 - verkehrstechnische Problemfälle an der L 100 lösen  
MV/2023-0148  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.11.2023; 28.11.2023 und 05.12.2023    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Verwaltungsstruktur