TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Eröffnung und Begrüßung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.11.2023; 28.11.2023 und 05.12.2023 |
|
|
A1-36/2023 |
|
Ö 4 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
|
Ö 7 |
|
|
Beantwortung von Protokollanfragen |
|
|
|
|
Ö 8 |
|
|
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020;
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 |
|
|
BV-GV/2023-0661 |
|
Ö 9 |
|
|
Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020;
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 |
|
|
BV-GV/2023-0662 |
|
Ö 10 |
|
|
Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.04.2024 |
|
|
BV-GV/2023-0660 |
|
Ö 11 |
|
|
Kulturfonds 2024 Zuschüsse an Vereine und Verbände |
|
|
BV-A1/2023-0249 |
|
Ö 12 |
|
|
Zuschüsse an Vereine und Verbände - alle OT / OB Mittel 2024 |
|
|
BV-A1/2024-0250 |
|
Ö 13 |
|
|
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2024 - Zuschüsse an Vereine und Verbände |
|
|
BV-A1/2024-0251 |
|
Ö 14 |
|
|
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2024
Zuschüsse an die AWO-Ortsverbände Basdorf und Wandlitz
|
|
|
BV-A1/2024-0252 |
|
Ö 15 |
|
|
Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen in der Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2023-0654 |
|
Ö 16 |
|
|
1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes für den OT Wandlitz
- Einleitungsbeschluss - |
|
|
BV-GV/2023-0659 |
|
Ö 17 |
|
|
Bebauungsplan "Oberschule Gemeinde Wandlitz - Basdorfer Weg", Gemarkung Wandlitz
- Aufstellungsbeschluss - |
|
|
BV-GV/2023-0658 |
|
Ö 18 |
|
|
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/95 "Dorfzentrum Basdorf - 1. Änderung"
Am Markt 9, Flur 4, Flurstücke 704, 709 und 721
|
|
|
BV-A1/2023-0247 |
|
Ö 19 |
|
|
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/95 "Dorfzentrum Basdorf - 1. Änderung"
Fuchsienstr. 24, Flur 4, Flurstück 784 |
|
|
BV-A1/2023-0248 |
|
Ö 20 |
|
|
Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen
Vorlage der Entwurfsplanung |
|
|
BV-GV/2023-0657 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung für den Straßenbau Basdorfer Straße gemäß den vorliegenden Unterlagen zur Entwurfsplanung mit folgenden Eckpunkten weiter zu führen. - Ausbau der Fahrbahn der Basdorfer Straße, von der Oranienburger Chaussee (B 273) bis zur Wensickendorfer Straße
mit einer Breite von 6,00 m (außerorts) bzw. 5,50 m (innerorts) mit einer vollgebundenen Oberbauweise - Herstellung der baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit
- Bereits ausgebaute Grundstückszufahrten sind sofern erforderlich lage- und höhenmäßig anzupassen
- Befestigung der derzeit unbefestigten Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster
- Herstellung von Entwässerungsmulden
Planauszüge zum vorliegenden Planentwurf für den Straßenbau sind als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt. Die kompletten Unterlagen der Entwurfsplanung werden zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vorgelegt. Im Übrigen sind die Lagepläne und Regelquerschnitte im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen“ eingestellt. |
|
|
|
|
09.01.2024 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
|
|
Ö 7 - vertagt |
|
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung für den Straßenbau Basdorfer Straße gemäß den vorliegenden Unterlagen zur Entwurfsplanung mit folgenden Eckpunkten weiter zu führen. - Ausbau der Fahrbahn der Basdorfer Straße, von der Oranienburger Chaussee (B 273) bis zur Wensickendorfer Straße
mit einer Breite von 6,00 m (außerorts) bzw. 5,50 m (innerorts) mit einer vollgebundenen Oberbauweise - Herstellung der baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit
- Bereits ausgebaute Grundstückszufahrten sind sofern erforderlich lage- und höhenmäßig anzupassen
- Befestigung der derzeit unbefestigten Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster
- Herstellung von Entwässerungsmulden
Planauszüge zum vorliegenden Planentwurf für den Straßenbau sind als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt. Die kompletten Unterlagen der Entwurfsplanung werden zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vorgelegt. Im Übrigen sind die Lagepläne und Regelquerschnitte im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen“ eingestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
|
|
|
|
|
16.01.2024 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
|
|
Ö 12 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung für den Straßenbau Basdorfer Straße gemäß den vorliegenden Unterlagen zur Entwurfsplanung mit folgenden Eckpunkten weiter zu führen. a) Ausbau der Fahrbahn der Basdorfer Straße, von der Oranienburger Chaussee (B 273) bis zur Wensickendorfer Straße mit einer Breite von 6,00 m (außerorts) bzw. 5,50 m (innerorts) mit einer vollgebundenen Oberbauweise b) Herstellung der baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit c) Bereits ausgebaute Grundstückszufahrten sind sofern erforderlich lage- und höhenmäßig anzupassen d) Befestigung der derzeit unbefestigten Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster e) Herstellung von Entwässerungsmulden Planauszüge zum vorliegenden Planentwurf für den Straßenbau sind als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt. Die kompletten Unterlagen der Entwurfsplanung werden zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vorgelegt. Im Übrigen sind die Lagepläne und Regelquerschnitte im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen“ eingestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 (Hr. Hintze)
|
|
|
|
|
23.01.2024 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
|
|
Ö 12 - |
|
|
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die Planung für den Straßenbau Basdorfer Straße gemäß den vorliegenden Unterlagen zur Entwurfsplanung mit folgenden Eckpunkten weiter zu führen. - Ausbau der Fahrbahn der Basdorfer Straße, von der Oranienburger Chaussee (B 273) bis zur Wensickendorfer Straße
mit einer Breite von 6,00 m (außerorts) bzw. 5,50 m (innerorts) mit einer vollgebundenen Oberbauweise - Herstellung der baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit
- Bereits ausgebaute Grundstückszufahrten sind sofern erforderlich lage- und höhenmäßig anzupassen
- Befestigung der derzeit unbefestigten Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster
- Herstellung von Entwässerungsmulden
Planauszüge zum vorliegenden Planentwurf für den Straßenbau sind als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt. Die kompletten Unterlagen der Entwurfsplanung werden zu den Sitzungen gemäß Beratungsfolge vorgelegt. Im Übrigen sind die Lagepläne und Regelquerschnitte im Ratsinformationssystem unter Downloads im Ordner „Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen“ eingestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
|
Ö 21 |
|
|
Vergabe der Grundstücke von Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 d und 4 f, Flur 2, Flurstücke 259/5 und 259/6, im Erbbaurecht zur Wochenend-/Erholungsnutzung |
|
|
BV-GV/2023-0655 |
|
Ö 22 |
|
|
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/SPD/UWG/BÜNDNIS Klosterfelde und der Fraktion DIE GRÜNEN: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der Grundschule Basdorf |
|
|
BV-GV/2023-0653 |
|
Ö 23 |
|
|
Antrag der Gemeindevertreterin und der Gemeindevertreter: Katrin Guse, Jürgen Krajewski, Frank Bergner -
Information der Gemeindevertretung über das Untersuchungsergebnis der Mobbingberatungsstelle Berlin-Brandenburg |
|
|
BV-GV/2023-0656 |
|
Ö 24 |
|
|
Haushaltplan 2024; hier: Übersendung des finalen Haushaltsplanes nach Einarbeitung der am 07.12.2023 beschlossenen Änderung (Bauvorhaben Kegelbahn Wandlitz) |
|
|
MV/2023-0147 |
|
Ö 25 |
|
|
Sachstand zur Beschlussvorlage BV-GV/2022-0529 - verkehrstechnische Problemfälle an der L 100 lösen |
|
|
MV/2023-0148 |
|
N 1 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.11.2023; 28.11.2023 und 05.12.2023 |
|
|
|
N 2 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
N 3 |
|
|
Verwaltungsstruktur |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|