Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 29.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:14
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.11.2023; 28.11.2023 und 05.12.2023  
A1-36/2023  
Ö 4     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8     Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0661  
Ö 9     Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0662  
Ö 10     Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.04.2024  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0660  
Ö 11     Kulturfonds 2024 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2023-0249  
Ö 12     Zuschüsse an Vereine und Verbände - alle OT / OB Mittel 2024  
BV-A1/2024-0250  
Ö 13     Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2024 - Zuschüsse an Vereine und Verbände
BV-A1/2024-0251  
Ö 14     Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2024 Zuschüsse an die AWO-Ortsverbände Basdorf und Wandlitz  
BV-A1/2024-0252  
Ö 15     Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0654  
Ö 16     1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes für den OT Wandlitz - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0659  
Ö 17     Bebauungsplan "Oberschule Gemeinde Wandlitz - Basdorfer Weg", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0658  
Ö 18     Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/95 "Dorfzentrum Basdorf - 1. Änderung" Am Markt 9, Flur 4, Flurstücke 704, 709 und 721
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0247  
Ö 19     Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/95 "Dorfzentrum Basdorf - 1. Änderung" Fuchsienstr. 24, Flur 4, Flurstück 784
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0248  
Ö 20     Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen Vorlage der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0657  
Ö 21     Vergabe der Grundstücke von Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 d und 4 f, Flur 2, Flurstücke 259/5 und 259/6, im Erbbaurecht zur Wochenend-/Erholungsnutzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0655  
Ö 22     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/SPD/UWG/BÜNDNIS Klosterfelde und der Fraktion DIE GRÜNEN: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der Grundschule Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0653  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird von der Gemeindevertretung beauftragt in Zusammenarbeit mit der Basdorfer Grundschule, der Kita „Rappelkiste“ und dem Basdorfer Ortsbeirat Vorschläge zur Verringerung des Unfallrisikos im Bereich Primelstraße/Dahlienweg sowie Waldheimstraße zu Schulbeginn zu erarbeiten.
  2. Die Verwaltung berichtet im IV. Quartal 2024 zu den Ergebnissen.

 

 

   
    09.01.2024 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  • Die Verwaltung wird von der Gemeindevertretung beauftragt in Zusammenarbeit mit der Basdorfer Grundschule, der Kita „Rappelkiste“ und dem Basdorfer Ortsbeirat Vorschläge zur Verringerung des Unfallrisikos im Bereich Primelstraße/Dahlienweg sowie Waldheimstraße zu Schulbeginn zu erarbeiten.
  • Die Verwaltung berichtet im II. Quartal 2024 zu den Ergebnissen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    15.01.2024 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

 

  1. Die Verwaltung wird von der Gemeindevertretung beauftragt in Zusammenarbeit mit der Basdorfer Grundschule, der Kita „Rappelkiste“ und dem Basdorfer Ortsbeirat Vorschläge zur Verringerung des Unfallrisikos im Bereich Primelstraße/Dahlienweg sowie Waldheimstraße zu Schulbeginn zu erarbeiten.
  2. Die Verwaltung berichtet im II. IV. Quartal 2024 zu den Ergebnissen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

   
    16.01.2024 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

a)      Die Verwaltung wird von der Gemeindevertretung beauftragt in Zusammenarbeit mit der Basdorfer Grundschule, der Kita „Rappelkiste“ und dem Basdorfer Ortsbeirat Vorschläge zur Verringerung des Unfallrisikos im Bereich Primelstraße/Dahlienweg sowie Waldheimstraße zu Schulbeginn zu erarbeiten.

b)      Die Verwaltung berichtet im II. Quartal 2024 zu den Ergebnissen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    17.01.2024 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird von der Gemeindevertretung beauftragt in Zusammenarbeit mit der Basdorfer Grundschule, der Kita „Rappelkiste“ und dem Basdorfer Ortsbeirat Vorschläge zur Verringerung des Unfallrisikos im Bereich Primelstraße/Dahlienweg sowie Waldheimstraße zu Schulbeginn zu erarbeiten.
  2. Die Verwaltung berichtet im II. Quartal 2024 zu den Ergebnissen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3 (Hintze)

Ablehnung: 

Enthaltung: 2

   
    18.01.2024 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

      Die Verwaltung wird von der Gemeindevertretung beauftragt in Zusammenarbeit mit der Basdorfer Grundschule, der Kita „Rappelkiste“und dem, dem Basdorfer Ortsbeirat sowie unter Einbeziehung der AG-Mobilität Vorschläge zur Verringerung des Unfallrisikos im Bereich Primelstraße/Dahlienweg sowie Waldheimstraße zu Schulbeginn zu erarbeiten.

      Die Verwaltung berichtet im II. Quartal 2024 zu den Ergebnissen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  einstimmig

Ablehnung: keine

Enthaltung: keine 

Ö 23     Antrag der Gemeindevertreterin und der Gemeindevertreter: Katrin Guse, Jürgen Krajewski, Frank Bergner - Information der Gemeindevertretung über das Untersuchungsergebnis der Mobbingberatungsstelle Berlin-Brandenburg     BV-GV/2023-0656  
Ö 24     Haushaltplan 2024; hier: Übersendung des finalen Haushaltsplanes nach Einarbeitung der am 07.12.2023 beschlossenen Änderung (Bauvorhaben Kegelbahn Wandlitz)  
Enthält Anlagen
MV/2023-0147  
Ö 25     Sachstand zur Beschlussvorlage BV-GV/2022-0529 - verkehrstechnische Problemfälle an der L 100 lösen  
MV/2023-0148  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.11.2023; 28.11.2023 und 05.12.2023    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Verwaltungsstruktur