Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium:	Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum:	Mo, 14.11.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:00

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3		Bestätigung des Protokolls vom 19.09.2005
Ö 4		Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan 2006 mit dem Investitionsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Degen, Heike)		BV-GV/2005-0372
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen.

	17.10.2005 - A1 Hauptausschuss
	Ö 21 - an Einreicher zurück verwiesen
	Beschluss:

	27.10.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 23 - vertagt
	Beschluss:

	14.11.2005 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt mit geänderten Beschlussvorschlag zu. Änderung : 1. Sperrvermerk für Baumaßnahmen an der Klosterfelder Schule muss enthalten bleiben, bis Kreistagsentscheidung gefallen ist zu Standorten. 2. Fertigstellung Kirchplatz ( Zuwegung) 3. Sanierung ehemaliger Marktplatz

	14.11.2005 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	14.11.2005 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .5 Ablehnung: . Enthaltung:

	14.11.2005 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschalg zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: . Enthaltung: .

	14.11.2005 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag.

	15.11.2005 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	15.11.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu. Auch mehrheitliche Zustimmung zum Punkt „ Maßnahmen aus der SEP- Veränderung in Bezug auf Straßenbaumaßnahmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .5 Ablehnung: .2 Enthaltung: .1

	16.11.2005 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ortsbeirat Basdorf beschließt nur unter Beachtung der Bedenken/Vorbehalte. Der Vorbehalt betrifft nur die nachträglich eingereichte geänderte Vorlage SEP und zusätzlich vorgesehene Investitionen nach Bürgermeisterberatung. (a) Maßnahmen SEP sollten mit Sperrvermerk im Haushaltsplan bleiben. (b) HHST 2212094010- 230 T€ Toiletten etc. Basdorf, muss im Haushaltsplan bleiben, da es sich um den Grundschulbereich handelt. (c) Die zusätzlichen Straßenbaumaßnahmen bzw.hr Vorziehen wird abgelehnt, da finanzielle Mittel durch (a) gebunden. Rücklage/Zuführung zum Vmh wie im 1. Entwurf bleiben sollten ( Rücklage sollte nicht angegriffen werden, Kredite nicht aufgenommen (d) Straßenbau sollte nur nach Prioritätenliste erfolgen. (e) Ortsbeirat bittet ggf zusätzlich aufzunehmen - Klavier für Bibliothek 2,0 T Euro - Friedhofseinfriedung 8,0 T Euro (f) Ortsbeirat bittet ggf. zu prüfen und in Investitionsplan bis 2010 aufzunehmen, öffentliche Toiletten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .7 Ablehnung: . Enthaltung: .1

	21.11.2005 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .2 Ablehnung: . Enthaltung: .3

	21.11.2005 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt stimmt dem Haushaltsplan mit folgende Ergänzung zu : Herr Pranz beantragt 5000,00 € für Material zum Ausbau Zentrallager Feuerwehr Schönwalde. Der Ausbau erfolgt in Eigenleistung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .4 Ablehnung: . Enthaltung: .

	21.11.2005 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 4 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Der Ortsbeirat Prenden stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .1 Ablehnung: .1 Enthaltung: .

	22.11.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Bauausschuss stimmt dem Haushaltsplan 2006 mehrheitlich unter folgenden Bedingungen zu: - Die Baumaßnahme „Straßenbau Gorinsee-Siedlung“ soll für 2006 entfallen und erst mal in die Prioritätenliste für den Straßenbau aufgenommen werden. Die Bausumme von 520 T€ ist in der Rücklage zu belassen. Zustimmung: 5 Ablehnung: Enthaltung: 1

	23.11.2005 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: . 3 Ablehnung: . 0 Enthaltung: . 0

	28.11.2005 - A1 Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .6 Ablehnung: .1 Enthaltung: .1

	08.12.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan, Investitionsplan 2006-2010 und Anlagen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 22 Ablehnung: 1 Enthaltung: 3
Ö 5		Gemeinsamer Flächennutzungsplan -Aufstellungsbeschluss- (Verfasser : Bornkessel, Katrin)		BV-GV/2005-0381
N 6		Verkauf des Grundstückes im Ortsteil Zerpenschleuse, Flur 7 Flurstück 228 gemäß Schachenrechtsbereinigungsgesetzt (SachenRBerG) (Verfasser : Mallabar, Simone)	EV-Bm/2005-0212