Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Di, 15.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Vereinsheim FSV Basdorf
Ort: Primelstraße 11, 16348 Wandlitz
Anlagen:
2021-0342_Parkflächen Tannenstraße
PA 2021-0247 Verkehrssicherheit L100 - Fuchsienstraße

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 09.12.2021 und 04.01.2022  
Ob B-29/2021  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 10  
OT Basdorf Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2022  
BV-A1/2022-0152  
Ö 11  
Kooperationsvertrag zum flächendeckenden Glasfaserausbau in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0421  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

 

   
    14.02.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    14.02.2022 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2 

Ablehnung:    0 

Enthaltung:    0 

   
    14.02.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Herr Stein schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19.55 Uhr und verabschiedet die anwesenden Bürger.

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung:   0 

Enthaltung:   0 

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung:     2 

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis, dass es kostenneutral für die Gemeinde sein muss und dass der Kooperationsvertrag vorgelegt werden soll vor Beschlussfassung in der GV:

 

Zustimmung: 8 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

 

 

 

 

 

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz zu befürworten. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    21.02.2022 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    22.02.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Beschlussvorschlag:  Vertagung

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis: (Vertagung)

 

Zustimmung:  7 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.02.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 (H)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    24.02.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Der Beschluss wird unter Beachtung des Leitfadens vom Bund zum Breitbandausbau (Stand 2019) gefasst.  

Abstimmungsergebnis inkl. Änderung:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    07.03.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

 

 

NAMENTLICHE ABSTIMMUNG

 

Hauptausschuss am:

07.03.2022

zu TOP:

 BV-GV/2022-0421

 

 

 

 

 

 

 

 

NAME

JA

NEIN

ENTHALTUNG

Berlin, Olaf

 x

 

 

Bierwirth, Petra

 x

 

 

Bohnebuck, Gabriele

 

 

 x

Borchert, Oliver

 x

 

 

Braune, Monika

 

 

 x

Bury, Norbert

 

 

 x

Krajewski, Jürgen

 x

 

 

Siebert, Michael

 x

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

 

   
    17.03.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der DNS:NET Internet Service GmbH für den privatwirtschaftlichen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in der Gemeinde Wandlitz. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  mehrheitlich (Herr Hintze) 

Ablehnung:  4   

Enthaltung:  3 

Ö 12  
Errichtung eines Kleinspielfeldes in den Basdorfer Gärten; hier: Umsetzung mit Jugendbeteiligung und Bestellung von zwei Baupaten  
BV-GV/2022-0429  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 09.12.2021 und 04.01.2022    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 2021-0342_Parkflächen Tannenstraße (32 KB)    
Anlage 3 3 PA 2021-0247 Verkehrssicherheit L100 - Fuchsienstraße (153 KB)