Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Fortsetzungssitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzungssitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0196  
    VORLAGE
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

   
    11.01.2016 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    11.01.2016 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    11.01.2016 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1

Ablehnung:.

Enthaltung: 2

   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
   
   
    13.01.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - geändert beschlossen
   
   
    13.01.2016 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.

Ablehnung:2

Enthaltung:.

   
    21.01.2016 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: (Blockabstimmung)

 

Zustimmung:.8

Ablehnung:.0

Enthaltung:.0

 

Abstimmungsergebnis: (BV)

 

Zustimmung:.6

Ablehnung:.0

Enthaltung:.2

 

   
    25.01.2016 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   
   
    25.01.2016 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Enthaltung:2

   
    26.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 24 - 
   
   
    26.01.2016 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 18 - 
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Meinungsbildung: (Blockabstimmung)

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:.

Enthaltung:.

 

Meinungsbildung: (Beschluss)

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:.

Enthaltung: 1

 

   
    27.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
   
    08.02.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

   
    18.02.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmung der Abwägungen - Teil 1

(Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstige Träger öffentlicher Belange)

 

Nr.

Behörde

Änderung, Bemerkung

Ja

Nein

Enth.

T 1.1

LK Barnim (Verbraucher- und Gesundheitsamt)

 

21

1

2 (Herr Hintze)

T 1.2

LK Barnim (UWB)

 

22(Herr Hintze)

1

1

T 1.2

LK Barnim (UNB)

* Frau Kalinowski kehrt zur Sitzung zurück.

* 24(Herr Hintze)

0

1

T 1.2

LK Barnim (UDB)

 

24(Herr Hintze)

0

1

T 1.2

LK Barnim (UB)

 

25(Herr Hintze)

 

 

T 1.2

LK Barnim  (Bauleitpl.)

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 1.2

LK Barnim (BOA allg.Hinweise)

 

22(Herr Hintze)

3

0

T 1.2

LK Barnim (BOA einzelne OT)

 

23(Herr Hintze)

2

0

T 1.2

LK Barnim (SG Bevölkerungsschutz)

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 1.2

LK Barnim (SG Gebäudeverw. und Liegenschaften)

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 2

Gemeinsame Landesplanungsbeh.

 

23(Herr Hintze)

0

2

T 3

Reg. Planungsgem.

 

24(Herr Hintze)

1

0

T 5

LUGV

 

24(Herr Hintze)

0

1

T 7

Landesmuseum

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 9

Amt für Forstwirtsch.

 

24(Herr Hintze)

0

1

T 14

Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 34

Berliner Stadtgüter

 

23(Herr Hintze)

0

2

 

Abstimmung der Abwägungen - Teil 2

(Beteiligung der Öffentlichkeit)

 

rger Nr.

Änderung, Bemerkung

Ja

Nein

Enth.

B 1

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 2

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 3

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 4

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 5

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 6

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 7

 

23(Herr Hintze)

0

2

B 8

 

23

2(Herr Hintze)

0

B 9 + B10 +

B 11 +

B 12 +

B 14

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 13

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 15

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 16

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 17

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 18

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 20

 

23

0

2(Herr Hintze)

B 21

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 22

 

23(Herr Hintze)

0

2

B 23

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 24

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 25

 

23

0

2(Herr Hintze)

B 26

 

24

0

1(Herr Hintze)

B 27

 

21(Herr Hintze)

4

0

B 28

 

21

0

4(Herr Hintze)

B 29

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 30

 

24(Herr Hintze)

1

0

B 31

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 32

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 33

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 34

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 35

 

23(Herr Hintze)

2

0

B 36

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 37

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 38

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 39

 

24

0

1(Herr Hintze)

 

B 40

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 41

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 42

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 43

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 44

 

24(Herr Hintze)

0

1

 

B 46

 

24(Herr Hintze)

0

1

 

B 47

 

24

0

1(Herr Hintze)

 

B 48

 

24(Herr Hintze)

1

0

 

B 51

 

24(Herr Hintze)

0

1

 

B 52

 

23

0

2(Herr Hintze)

 

B 53

 

24

0

1(Herr Hintze)