Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.09.2015  
Ob ST-09/2015  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bebauungsplan "Uferstraße Stolzenhagen", Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0173  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Uferstraße Stolzenhagen“ gemäß § 2 ff. BauGB.

Folgendes Planungsziel wird verfolgt:

 

  • geordnete städtebauliche Nutzung im Interesse der Sicherung des baulichen Bestandes als auch an den Erhalt des hohen Freiflächenanteiles

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag mit dem Antragsteller vorzubereiten und abzuschließen.

 

 

   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Uferstraße Stolzenhagen“ gemäß § 2 ff. BauGB.

Folgendes Planungsziel wird verfolgt:

 

  • geordnete städtebauliche Nutzung im Interesse der Sicherung des baulichen Bestandes als auch an den Erhalt des hohen Freiflächenanteiles

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Landesplanung und Raumordnung anzufragen sowie einen städtebaulichen Vertrag mit dem Antragsteller vorzubereiten und abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              3

   
    17.11.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   
   
    23.11.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.12.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Uferstraße Stolzenhagen“ gemäß § 2 ff. BauGB.

Folgendes Planungsziel wird verfolgt:

 

  • geordnete städtebauliche Nutzung im Interesse der Sicherung des baulichen Bestandes als auch an den Erhalt des hohen Freiflächenanteiles

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, nach den Zielen der Landesplanung und Raumordnung anzufragen sowie einen städtebaulichen Vertrag mit dem Antragsteller vorzubereiten und abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Antrag Beschluss erst 2016)

 

Zustimmung: 27 (Herr Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung: 1

   
    10.05.2016 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Uferstraße Stolzenhagen“ gemäß § 2 ff. BauGB.

Folgendes Planungsziel wird verfolgt:

 

  • geordnete städtebauliche Nutzung im Interesse der Sicherung des baulichen Bestandes als auch an den Erhalt des hohen Freiflächenanteiles

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag mit dem Antragsteller vorzubereiten und abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

( 1x befangen)

 

Zustimmung:.

Ablehnung:.2

Enthaltung:.2

   
    24.05.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Uferstraße Stolzenhagen“ gemäß § 2 ff. BauGB.

Folgendes Planungsziel wird verfolgt:

 

  • geordnete städtebauliche Nutzung im Interesse der Sicherung des baulichen Bestandes als auch an den Erhalt des hohen Freiflächenanteiles

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag mit dem Antragsteller vorzubereiten und abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:0

Ablehnung:5

Enthaltung:0

   
    30.05.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Uferstraße Stolzenhagen“ gemäß § 2 ff. BauGB.

Folgendes Planungsziel wird verfolgt:

 

  • geordnete städtebauliche Nutzung im Interesse der Sicherung des baulichen Bestandes als auch an den Erhalt des hohen Freiflächenanteiles

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag mit dem Antragsteller vorzubereiten und abzuschließen.

 

 

 

Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2016
BV-GV/2015-0175  
Ö 10  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0182  
Ö 11  
Auflistung aller in den letzten Jahren erstellten Konzepte und Planungen die messbare Ergebnisse erzielt haben oder selbst bindende Wirkung entfalten Einreicher: Fraktion Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz, SPD, CDU, DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG  
BV-GV/2015-0183  
Ö 12  
Erarbeitung einer Prioritätenliste für den Bereich Investitionsvorhaben im Hochbau Einreicher: Fraktion Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz  
BV-GV/2015-0184  
N 13     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 14     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 22.09.2015