Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium:	Ortsbeirat Schönerlinde
Datum:	Mo, 11.03.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30
Raum:	Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort:	Schönerlinder Chaussee 40

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.01.2013	Ob SL-30/2013
Ö 6		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Textbebauungsplan - "Stellplätze und Garagen im Ortskern Schönerlinde" - Vorstellung des 1. Entwurfes
Ö 9		Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz
Ö 10		Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier: 2. Änderungssatzung	BV-GV/2008-0032-2
	VORLAGE
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

	11.03.2013 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: . Enthaltung: .

	11.03.2013 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: . Enthaltung: .

	11.03.2013 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: . Enthaltung: .

	12.03.2013 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: . Enthaltung: .

	12.03.2013 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: . Enthaltung: .

	12.03.2013 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: . Enthaltung: .

	12.03.2013 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: Enthaltung:

	13.03.2013 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 9 Ablehnung: Enthaltung:

	13.03.2013 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1

	08.04.2013 - A1 Hauptausschuss
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 9 Ablehnung: . Enthaltung: .

	18.04.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 25 Ablehnung: . Enthaltung: .
Ö 11		1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2013-0503
Ö 12		Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung Schönerlinde - Errichtung einer Ausstellungshalle/ Änderung des geplanten Standortes -	BV-HA/2013-0322
Ö 13		Neuausschreibung der Rahmenverträge für die Reparatur und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung für die Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2012-0458
Ö 14		Zuschüsse an Vereine und Verbände OT Schönerlinde	BV-Ob/2013-0088
Ö 15		während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges
N 16		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 17		Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 14.01.2013