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| Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen |
| Gremium: |
Ortsbeirat Stolzenhagen |
| Datum: |
Di, 09.01.2024 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:04 - 19:45 |
| Raum: |
Bürgerhaus Stolzenhagen |
| Ort: |
Stolzenhagen, Dorfstraße 31 |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 09.11.2023 |
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Ob ST-36/2023 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Bericht des Ortsvorstehers / Information und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern / Beantwortung von Protokollanfragen |
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| Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 7 |
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Straßenbau Basdorfer Straße, OT Stolzenhagen
Vorlage der Entwurfsplanung |
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BV-GV/2023-0657 |
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| Ö 8 |
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Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2023-0654 |
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| Ö 9 |
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Vergabe der Grundstücke von Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 d und 4 f, Flur 2, Flurstücke 259/5 und 259/6, im Erbbaurecht zur Wochenend-/Erholungsnutzung |
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BV-GV/2023-0655 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz erteilt ihre Zustimmung - zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 d, Flur 2, Flurstück 259/5, zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 29.700 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 30 Jahren vereinbart.
- zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 259/5, in Höhe von max. 150.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.
- zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 f, Flur 2, Flurstück 259/6, zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 28.260 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 30 Jahren vereinbart.
- zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 259/6, in Höhe von max. 150.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.
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09.01.2024 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 9 - vertagt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz erteilt ihre Zustimmung - zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 d, Flur 2, Flurstück 259/5, zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 29.700 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 30 Jahren vereinbart.
- zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 259/5, in Höhe von max. 150.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.
- zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 f, Flur 2, Flurstück 259/6, zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 28.260 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 30 Jahren vereinbart.
- zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 259/6, in Höhe von max. 150.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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23.01.2024 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 11 - |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Wandlitz erteilt ihre Zustimmung - zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 d, Flur 2, Flurstück 259/5, zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 29.700 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 30 Jahren vereinbart.
- zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 259/5, in Höhe von max. 150.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.
- zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Stolzenhagen, Lanker Chaussee 4 f, Flur 2, Flurstück 259/6, zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 28.260 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 30 Jahren vereinbart.
- zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 259/6, in Höhe von max. 150.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 10 |
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OT Stolzenhagen Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2024 |
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BV-Ob/2023-0067 |
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| N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 09.11.2023 |
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| N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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