Vorlage - BV-GV/2004-0208  

Auf dem Flurstück 758 der Flur 3 im Ortsteil Klosterfelde steht das ehemalige Arbeiter- und Lehrlingswohnheim des ehemaligen Holzverarbeitungswerkes.

Das Flurstück wurde der Gemeinde durch die Oberfinanzdirektion zugeordnet inkl. des draufstehenden Gebäudes.

 

Das Gebäude ist vor Jahren teilweise ausgebrannt und nicht mehr nutzbar. Eine kürzliche Inaugenscheinnahme ergab, dass im Gebäude diverser Unrat, Hausmüll u. a. abgelagert wird und dieses somit immer mehr zum Schandfleck wird.

 

In den vergangenen Haushaltsplänen wurden die beantragten Mittel für den Abriss nicht aufgenommen.

Im Nachtragshaushalt 2004 wurden auf der Haushaltsstelle 8800. 5000 im Verwaltungshaushalt 30.000,00 €  für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen eingestellt. Ursprünglich sollten diese Mittel für den Abriss von Baulichkeiten, aus Verpflichtungen des Eigentümers aus dem Schuldrechtsanpassungsgesetz, verwendet werden.  Zum Zeitpunkt der Beantragung zeichneten sich diese Verpflichtungen ab.

 

Zwischenzeitlich kam es, durch die  nicht erfolgten Kündigungen der Pächter, nicht zu den Abrissverpflichtungen bzw. gab es Nachpächter.

 

Somit stehen die Mittel derzeit zur Verfügung und könnten nach erster Kostenschätzung für den Abriss ausreichen.   

 

Das gesamte Areal befindet sich im B-Plan „Ortsmitte“ und wird zur Bebauung mit Reihenhäusern angeboten. Der optische Eindruck lässt Interessenten jedoch eher zurückschrecken.  

Gesetzliche Grundlagen

 

Finanzielle Auswirkungen:           ja nein

 

	keine	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)		15.000,00
Jährliche Folgekosten /-lasten
Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

Veranschlagung im	nein	Jahr	Betrag in EURO	Haushaltstelle
Verwaltungshaushalt		2004	30.000,00	880.5000
Vermögenshaushalt

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Abriss des alten Arbeiter- und Lehrlingswohnheimes „Objekt 60“ im Ortsteil Klosterfelde. Die dafür erforderlichen Mittel sind aus der Haushaltsstelle 8800.5000 zu entnehmen.