Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Planvorhaben Kirchstraße 11, Gemarkung Wandlitz Abschluss eines städtebaulichen Vertrages  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 22.08.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30
BV-GV/2006-0485 Planvorhaben Kirchstraße 11, Gemarkung Wandlitz
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Henke, JuttaAktenzeichen:W 61 26 01
Federführend:HB_Bauleitplanung   
In der Begründung sollten genaue Angaben über die Anzahl der Plätze mit erhöhtem Pflegeanteil enthalten sein

Vor Abschluss des Vertrages ist bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung zu prüfen:

 

  1. Wie wirkt die Grunddienstbarkeit im Sinne der Rechtssicherheit gegenüber dem  Gemeindeeigentum am Weg – ist eine unwiderrufliche Nutzung durch die Gemeinde möglich?
  2. Geplant wird eine Seniorenanlage“ einschließlich einem erhöhten Anteil an Pflegeplätzen“. Dieser Anteil ist zu quantifizieren.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erteilt ihre Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger, der Dolce Domizil GmbH & Co Erste Projekt KG, vertreten durch Herrn Burkhard Schröder, Thälmannstraße 69, 16348 Wandlitz. 

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.