Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - OT Basdorf - Straßenausbau Zühlsdorfer Straße  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsbeirat Basdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 26.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ortsvorsteherbüro
Ort: OT Basdorf, Am Markt 10
BV-GV/2006-0440 OT Basdorf - Straßenausbau Zühlsdorfer Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 15, Fr. Fiedler
Federführend:HB AL   

Ausführliche Darlegungen Frau Brandt, dass darauf zu achten sei, dass Außenbereich nicht unter Anliegerbeiträge fällt

Ausführliche Darlegungen Frau Brandt, dass darauf zu achten sei, dass Außenbereich nicht unter Anliegerbeiträge fällt.

Unterschriftsliste Anwohner gegen Straßenausbau lag vor, erstaunlicher Weise aber keine Bürger anwesend.

Intensive Diskussion und Abwägung. Ortsbeirat ist der Ansicht, dass Straßenausbau für den Ortsteil Basdorf sehr wichtig, große Anliegergrundstücke durch Anwohner ja auch genutzt werden können, im Einzelfall sollte nach Prüfung der finanziellen Situation auch Ratenzahlung gewährt werden.

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG):

  1. den Straßenausbau der Hauptverkehrsstraße Zühlsdorfer Straße, zwischen der Gemarkungsgrenze Basdorf und der Bundesstraße B109 entsprechend der vorliegenden Genehmigungsplanung mit folgenden Eckpunkten:

-         Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 5,50 m

-         Entwässerung der Straße über Versickerungsmulden und Rigolensysteme

-         Herstellung einer Verkehrsberuhigung in Form einer Fahrbahneinengung im Bereich Ortseingang Basdorf

 

  1. die Kosten für den Straßenausbau werden entsprechend der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz vom 29.04.2004 nach KAG auf die Grundstückseigentümer umgelegt.

 

 

Der  Ortsbeirat Basdorf stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.