Auszug - Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern  

Herr Wendland erläutert, dass auf dem Grundstück des Gemeindezentrums ein Stromhäuschen stand, das abgerissen wurde. Er hatte vorher auf das Vorhandensein eines Tasters für die Sirene hingewiesen. Bei den Abrissarbeiten wurde jedoch das Kabel zerrissen, so dass die Sirene nicht mehr funktioniert. Wurde die Reparatur bereits beauftragt?

Herr Brauer hat eine Zuarbeit von Herrn Krajewski zu TOP 8, die er zu diesen TOP einbringen wird.

Darüber hinaus hat er zwei Fragen von Frau Großmann:

Zum einen möchte Frau Großmann wissen, wie Werbetafeln geregelt sind, es gibt mehrere, da sind die Plakate teilweise heruntergerissen. Gibt es da eine Möglichkeit, den Verantwortlichen zur Ordnung zu rufen?

Zum anderen möchte sie wissen, ob bei den beleuchteten Werbetafel auf den Insektenschutz geachtet wurde, wieviel Lux haben diese Tafeln?

Frau Paulikat erläutert, dass es bei den Werbetafeln darauf ankommt, ob es dafür eine Sondernutzungsgenehmigung gibt oder ob diese im privaten Bereich stehen. Bei einer Sondernutzungsgenehmigung kann das Ordnungsamt auf den Erlaubnisnehmer zugehen. Daher bittet sie Frau Großmann, ihr die gemeinten Standorte zu benennen, sie wird dann die Prüfung veranlassen.

Bei den beleuchteten Werbetafeln muss beim Bauordnungsamt nachgefragt werden.

Herr Brauer berichtet aus dem A3, dass dort der Vandalismus durch Jugendliche, z.B. an den Pavillons in Wandlitz und in der Bushaltestelle in Klosterfelde thematisiert wurde. Daher wurde eine gemeinsame Sondersitzung mit dem A4 und den Jugendlichen in Erwägung gezogen. Das Bildungsamt holt zunächst Informationen ein.

Herr Siebertz erfragt, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um die Feuerwehrgerätehäuser nach dem zweiten Einbruch zu schützen.

Frau Paulikat führt dazu aus, dass es zunächst einen Einbruchversuch in Schönwalde, dann einen Einbruch in Klosterfelde und jetzt erneut einen Einbruch in Schönwalde gegeben hat. In beiden Gerätehäusern wurde Technik entwendet. Zunächst wirkte in Schönwalde die Einbruchmeldeanlage. Aktuell wird geprüft, die Technik mit GPS-Trackern zu versehen, mit der Abteilung Prävention der PI Barnim ist ein Vor-Ort-Termin geplant. Die Einbruchmeldeanlagen sollen nicht nur beim Wachschutz, sondern auch bei der Polizei aufgeschaltet werden. Darüber hinaus nimmt das Sachgebiet Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz aktuell Kontakt mit dem Landkreis Oberhavel auf, da sollen auf Grund von Überwachungstechnik die Täter durch die Polizei gestellt worden sein.