Auszug - Festlegung der Aufgaben der AG kommunales Klimaschutzkonzept  

Ausgangspunkt hierfür ist der Beschluss der Gemeindevertretung vom 14.12.2022, ein kommunales Klimaschutzkonzept erstellen zu lassen. Der Beschlusstext enthält außerdem den Passus, dass der zuständige Ausschuss (A 6) die Aufgaben der noch zu bildenden AG Kommunales Klimaschutzkonzept festlegt. Dazu wurde durch die Verwaltung auf die Bitte von Herrn Striegler ein erster Vorschlag zu möglichen Zielen und Schwerpunkten des Konzeptes vorgelegt, um den Start der Diskussion zu erleichtern. Dieser lag als Anlage zum Beschluss vor.

Im Rahmen dieser Diskussion wurden verschiedene Stichpunkte in den Raum gestellt, u.a. die Förderfähigkeit einzelner Leistungen. Es wurde weiterhin festgestellt, dass der A 6 selbst die inhaltliche Beteiligung an der Erarbeitung nicht leisten kann.  Eine Vertiefung soll dann in der noch zu bildenden AG erfolgen. Die Themen Wassermanagement und Versickerung werden als wesentlich betrachtet und sollen ebenfalls Berücksichtigung finden.

Die Stellung der AG im Gremienraum wurde zum Teil kontrovers diskutiert. Herr Striegler stellte zwischenzeitlich zur Diskussion, die zu gründende AG dem Hauptausschuss zu unterstellen. Durch Frau Bierwirth wurde vorgeschlagen, die AG eher über die bereits vorhandenen AGs zu stellen, um die dortigen Schwerpunkte besser berücksichtigen zu können. Hiergegen sprachen sich aber mehrere Mitglieder aus, die eher eine „flache Hierarchie“ bevorzugten.

Im Ergebnis wurde sich aber dafür ausgesprochen, dass neben Vertretern aus den Fraktionen insbesondere auch ein Vertreter aus der AG Kommunales Energiekonzept in die AG Kommunales Klimaschutzkonzept benannt werden soll.

Die Verwaltung wurde durch Herrn Striegler gebeten, eine entsprechende Beschlussvorlage vorzubereiten. Die Verwaltung sagte dem zu.