Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Berichte der Arbeitsgruppen/Initiativgruppen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
TOP: Ö 8
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Mo, 04.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:40 - 20:55
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

Frau Schumann von der AG barrierefrei informiert über eine Zusammenkunft mit dem Tourismusverein. Fazit hieraus ist, dass der Verein eine Liste mit Kriterien für barrierefreies Reisen erstellt. Diese soll Anfang August vorliegen.

Nach einem Hinweis, dass der Kassenautomat im neuen Rathaus nicht barrierefrei ist, wurde die Anschaffung eines mobilen Zahlungsgerätes veranlasst.

Die Broschüre für behinderte Menschen sollte eigentlich im IV. Quartal/2022 erscheinen. Dies musste verlegt werden auf das I. oder II. Quartal kommenden Jahres. Die Broschüre werde zu 100% kostenfrei durch Anzeigen seitens des BVB-Verlages finanziert,

Die nächste Sitzung der AG barrierefrei findet am 23.08.2022 statt.

 

Frau Pfeiffer als bestellte Vertreterin der Gemeinde im Vorstand des Tourismusvereins berichtet, dass sie bislang an 2 Sitzungen teilgenommen habe. Die Sitzungsprotokolle die sie erhält, wird sie künftig der Verwaltung weiterleiten. Wichtiges Thema sei derzeit die Aufstockung der Gehälter für die Vereinsmitarbeiter. Weiterhin geht es um den Wanderweg Schorfheide. Weiter berichtet sie, dass der Vorstand des Tourismusvereins irritiert sei, dass nur Fr. Pfeiffer und kein weiterer Verwaltungsmitarbeiter an den Vorstandssitzungen teilnähme. Frau Dr. Schmid-Rathjen erläutert, dass die von der Gemeindevertretung bestellte Vertreterin, also jemand aus dem politischen Raum, den Sitz im Vorstand des Tourismusvereins wahrnimmt, was im Einklang mit der Satzung des Vereins stehe und war auch früher so gehandhabt wurde. Nur weil eine gewisse Zeit kein Vertreter durch die Gemeindeversammlung gewählt war, nahm zeitweise jemand aus der Verwaltung an den Vorstandssitzungen teil.

 

Frau Bierwirth berichtet aus der AG Kirchstraße. Sie kritisiert, dass der A 5 wieder nicht beteiligt wurde. Hierbei ging es um den Abwägungsbeschluss zum B-Plan. In wichtigen Punkten bestehe zwischen dem Vorhabenträger und der GV keine Übereinstimmung. So solle eine 50 m Schutzzone zum See nicht bebaut werden und die im Erbbaupachtvertrag beschlossene Gebäudefläche solle nunmehr auch größer werden. Dazu gab es im A 6 eine Diskussion. Dieser empfahl einen zweiten Gremienlauf, um diese Dinge noch einmal zu diskutieren.

Frau Guse macht darauf aufmerksam, dass sie bzgl. des Vorhabens, die Kirchstraße komplett zu sanieren, um Zurückstellung gebeten habe.

Herr Braungard teilt mit, dass auf Empfehlung des Architekten nunmehr die Uferzone mit Hilfe einer Stützmauer befestigt werden soll. Weiter sei im Vertrag  ausgeführt, dass, sollte sich die Gebäudefläche um mehr als 20 % vergrößern, ein doppelter Zinssatz zu zahlen wäre. Mit 1440 qm läge man aber unter dieser Größe.

Hinsichtlich einer möglichen Sanierung der Kirchstraße berichtet der Kämmerer, dass dies nicht in den Haushaltsplan 2023 aufgenommen sei.

 

Auf Antrag wird die Diskussion geöffnet. Herr Becker weist darauf hin, dass in Wandlitz Dorf rund um die Kirche Denkmalschutz bestehe und daher das Kopfsteinpflaster der Kirchstraße erhalten bleiben muss. Dies bestätigt Fr. Dr. Schmid-Rathjen mit dem Hinweis auf den Typus des historischen Rundlingsdorf und die bestehende Denkmalbereichssatzung für Wandlitz-Dorf.

 

Herr Dr. von Szczepanski bittet darum, dass das Thema „Kirchstraße 11“ einen gesonderten Tagesordnungspunkt auf der nächsten Sitzung des A 5 erhält und Vertreter aus der entsprechenden AG eingeladen werden.

Frau Braune teilt mit, dass in diesem Zusammenhang nicht über Baufragen diskutiert werden wird, da dieser Ausschuss dafür nicht zuständig sei, aber über Inhalte könne man sprechen. Weiterhin weist sie darauf hin, dass drei AG-Mitglieder auch Mitglieder im A 5 sind und niemand gesondert eingeladen werden muss.

Herr Dr. von Szczepanski widerspricht der Auffassung, der A 5 dürfe über bauliche Dinge nicht diskutieren, außerdem gäbe es einen Beschluss der GV, der Aussage, dass der A 5 zu beteiligen sei.

Frau Braune bittet die Verwaltung um Prüfung.