Auszug - Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern  

Frau Bierwirth möchte wissen, wie lange sich das Impfzentrum der Gemeinde noch am Standort der Naturparkverwaltung befinden wird oder ob nach einem Alternativstandort gesucht wird.

Herr Siebert weist auf die Räume in Basdorf René-Iskin-Weg hin, die zur Verfügung stehen würden und bestärkt seine bereits vorgetragene Auffassung, dass Basdorf als Impfteststandort gelten sollte. Frau Dr. Schmid-Rathjen teilt mit, dass das Provisorium im Barnim Panorama laut den Einschätzungen des Bürgermeisters noch bis Ende März bleiben soll. Sie bestätigt die Beeinträchtigungen, die sowohl der Gemeinde (entgangene Mieteinnahmen), dem Museum (Absage von Veranstaltungen) wie den Mitmietern (Naturparkverwaltung und Naturwacht) dadurch entstehen.  Frau Braune sagt zu, das Thema im A 1 noch einmal aufzugreifen.

Herr Dr. v. Szczepanski möchte eine Diskussion zur Frage der Arbeitsweise des Ausschusses anregen. Die heutige Tagesordnung sei etwas dürftig. Die Aufgabe des Ausschusses sehe er nicht allein in der Abarbeitung von Mitteilungs- und Beschlussvorlagen. So solle der Ausschuss auch zu den anderen ihn betreffenden Themen einen Überblick erhalten.

Dem stimmt Frau Braune zu. Der Ausschuss sollte Schwerpunkte für das Jahr festlegen. Daher wünscht sie, ihr zur nächsten Sitzung entsprechende Themenvorschläge zu unterbreiten, damit ein Jahresarbeitsplan erstellt werden kann.

Herr Siebert sieht einen Schwerpunkt in der vorgesehenen Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft. Hierzu meint Frau Guse, solle man den Kämmerer der Verwaltung einladen.

Frau Dr. Schmid-Rathjen befürwortet die Anlegung eines Jahresplanes und empfiehlt auch den Sitzungsort je nach Thematik auszuwählen.

Frau Bierwirth möchte wissen, ob es zum Thema Dach Barnim Panorama Neuigkeiten gibt.

Frau Dr. Schmid-Rathjen informiert, dass das Gutachten zur Ursachenforschung noch nicht vorläge. Es sei aber eine gewisse Summe für die Sanierung dieses Jahr im Haushalt eingestellt worden. Frau Bierwirth erwartet hierzu eine Antwort vom Bürgermeister.

Frau Guse teilt mit, dass der Ortsbeirat Basdorf Fragen erhielt und sie möchte wissen, ob alle Ortsbeiräte zu ihren Erfahrungen mit dem Leitbild mit denselben Fragen befragen werden.

Herr Striegler bittet um Auskunft zur Besetzung der offenen Stellen im Kulturbereich, speziell im Barnim Panorama. Frau Dr. Schmid-Rathjen teilt mit, dass die Mitarbeiterin für die Tourismusstelle jetzt Teilzeit arbeitet und daher eine weitere Teilzeitmitarbeiterin gesucht werde. Weiterhin wird eine Stelle für eine/n Mitarbeiter/in im Barnim Panorama-Servicebereich Tresen ausgeschrieben, da die bisherige Kollegin in den Ruhestand wechselt. Weiter ist noch eine Stelle im Barnim Panorama Öffentlichkeitsarbeit zu besetzen. Sie ist freigegeben, aber die Ausschreibung ist noch nicht gesetzt. Dies solle aber kurzfristig geschehen, dann wäre das Team im Barnim Panorama wieder komplett.

Herr Striegler regt an, dass der A 5 die Verwaltung auffordern sollte, eine Liste der Wohnungssuchenden in der Gemeinde nach Kriterien hierfür vorzulegen. Hierbei sei eine Unterscheidung nach gewünschter Wohnungsgröße, maximaler Miethöhe und der Information, woher die Bewerber/innen kommen. Die Ausschussmitglieder stimmen einer diesbezüglichen Aufforderung an die Verwaltung zu.

Frau Bierwirth wird zum derzeitigen Arbeitsstand der AG Kirchstraße befragt.

Sie teilt mit, dass das zunächst ausgewählte Landschaftsplanungsbüro sich als nicht geeignet erwiesen hätte. Kommenden Donnerstag wird sich ein anderes Büro vorstellen, das dann hoffentlich besser passe.

Frau Braune regt an, künftig einen ständigen TOP „Berichte der Arbeitsgruppen“ einzustellen.

Herr Dr. v. Szczepanski teilt mit, dass auf der GV am 09.12.2021 ein Punkt zur Auslegung des B-Planes Kirchstraße 11 diskutiert wurde. Da diese Vorlage dem A 5 nicht vorgelegen habe, habe Frau Bierwirth die Zurückstellung des Punktes beantragt. Dies wurde durch die GV abgelehnt, auch durch Frau Braune. Hr. Dr. v. Szczepanski fordert Fr. Braune zur Rechtfertigung auf. Diese sagt hierzu, dass es sich bei der Vorlage lediglich um einen Auslegungsbeschluss gehandelt habe und keine Inhalte besprochen wurden. Dies würde immer erst später erfolgen und dann würde auch der A 5 beteiligt werden.

Frau Braune fragt nach, ob der in Basdorf geplant Gedenkstein Laue jetzt auf Kirchenland gestellt werde, weil die Gemeinde das abgelehnt habe.

Frau Dr. Schmid-Rathjen teilt mit, dass hier erst die Eigentumsfrage der Liegenschaften geklärt werden müsse. Frau Braune bittet kurzfristig um eine Antwort durch die Verwaltung.

Weiterhin möchte sie wissen, ob die AG Städtepartnerschaften noch existiert.

Frau Dr. Schmid-Rathjen informiert, dass es sich hierbei um keine AG im eigentlichen Sinne, sondern um eine gesonderte Gruppe des Ortsteils Wandlitz handele. Im Mai jährt sich das 25-jährige Jubiläum und es werden 140 Personen aus Frankreich in Wandlitz empfangen, für die man im Übrigen noch Unterkünfte suche.