Auszug - Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 2. Änderung sowie Antrag auf Ablösung eines Stellplatzes Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Thälmannstraße 50, Flur 4, Flurstück 324

Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung

TOP:

Ö 26

Gremium:

A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 17.08.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 21:02

Raum:

Kulturbühne "Goldener Löwe"

Ort:

Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

BV-A1/2021-0110 Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 2. Änderung sowie Antrag auf Ablösung eines Stellplatzes
Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Thälmannstraße 50, Flur 4, Flurstück 324

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage A1

Verfasser:

BA34
Der Bürgermeister

Aktenzeichen:

W 6340039/21

Federführend:

HB_Bauleitplanung

Beteiligt:

HB AL

TB_Tiefbau

Bgm

Es wird vorgeschlagen, dem Ortsbeirat Wandlitz zu folgen und die dort vorgeschlagenen Änderungen und Anmerkungen zu übernehmen. Jedoch wird daraufhin gewiesen, dass in diesem Zusammenhang ein öffentlich rechtlicher Vertrag - kein städtebaulicher Vertrag -geschlossen werden muss.

Beschluss:

Der Hauptausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die beantragte Abweichung zur Reduzierung der erforderlichen Stellplätze von fünf auf drei wird versagt. Die beantragte Ablösung eines Stellplatzes wird versagt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1 (Hintze)