Auszug - Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.09.2020  

Die Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt (Hintze dafür).

Vorab schriftlich eingereichte Änderungsanträge:

-          Herr Wendland und Herr Hintze zu TOP 36: „Herr Striegler hat die Sitzung verlassen. Es sind 24 Stimmberechtigte anwesend.“

 Bitte ändern in 23 Stimmberechtigte

-          Herr Striegler zu TOP 9:  Bei der "Beanstandung eines Beschlusses" habe ich lediglich auf das Fehlen der Begründung zur Ladung verwiesen; dem Protokoll-Text könnte man entnehmen, dass ich den Vorschlag gemacht habe, den TOP von der TO zu nehmen;

 Bitte ändern in „Der BM nimmt den TOP von der TO."

-          Frau Braune zu TOP 33: Im o.g. Protokoll bitte ich nachfolgendes zu ändern, weil dies wesentlich zur Beschlussfassung führte:

 Frau Braune beklagt die grundlegende Festlegung und dazu noch auf den Standard Silber, weil bisher kein Mitarbeiter der Bauverwaltung qualifiziert ist und somit derzeit niemand eine Bewertung vornehmen kann. Außerdem sind im Leitfaden nur bestimmte Gebäudetypen und Nutzungen aufgeführt, so dass nicht für alle Bauten die Festlegung gilt. Die Bindung von Ressourcen für die Zertifizierung für das Bauamt ist unangemessen. Deshalb lehnen wir als Fraktion diese BV ab.

-          Herr Bury zu TOP 34: Ich stellte für die AfD-Fraktion den Antrag auf „1. Lesung“,

d. h. weitere Befassung in den Gremien. Das Protokoll lautet hier: „...und möchte die Vorlage zurück in den Gremienlauf geben.“

            Das Wort „zurück“ ist unzutreffend und daher zu streichen.

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