Auszug - Einwohnerfragestunde  

Frau Ziebarth stellte folgende Anfragen:

-          Planungen des Ortsbeirates zum Haushaltsjahr 2018 – Antwort Ortsvorsteherin: Übertragung der offenen Sachen aus den Vorjahren. Aktuelle Maßnahmen werden erst bei Vor-Ort-Begehung begutachtet und dann in die Haushaltsplanungen aufgenommen.

-          Wasser, Abwasser und Straßenausbau Karl-Marx-Siedlung – Antwort Ortsvorsteherin: Wassererschließung laut NWA und Gemeinde Ende 2017, Abwasser keine Erschließung und Straßenausbau in der Prioritätenliste nach hinten verschoben.

-          Radweg Klosterfelde – Zerpenschleuse – Antwort Ortsvorsteherin: Aussge in 2016 soll in 2017 gebaut werden. Nachfrage bei Verwaltung, wann mit einem Baubeginn zu rechnen ist.

-          Radweg/Gehweg L 100/ B 167 Anwohnerversammlung – Antwort Ortsvorsteherin: am Mittwoch, den 26.04.2017 findet um 18 Uhr im Gerätehaus der Feuerwehr die Anwohnerversammlung durch das Bauamt statt.

-          Objekt Liebenwalder Str. 55, möchte wissen, was sich hinter dem konzept verbirgt und wie die weitere Nutzung aussieht, da das Objekt ja durch die Gemeinde in Erbbaupacht veräußert wurde. Frau Füssel klärt Frau Ziebarth dazu auf. Am 13.05.2017 findet die Beurkundung des Vertrages mit Nutzungssicherung statt.

-          Frau Ziebarth erklärt zum wiederholten Male ihren Unmut über den Standort des Spielplatzes. Frau Füssel klärt dazu auf und der Ortsbeirat gibt den Hinweis, dass bei der Standortfrage immer unterschiedliche Meinungen herrschen werden, aber das eigentliche Ziel, die Errichtung eines Spielplatzes, konsequent verfolgt wurde.

Herr Bensemann stellte folgende Anfrage:

-          Parkplatzsituation im Ort. Beri Baffone hat einen Antrag im Ordnungsamt für die zeitliche Befristung der Parkflächen vor seinem Restaurant gestellt. Hier wurde er an den Ortsbeirat verwiesen. Herr Bensemann überreicht den Antrag an den Ortsbeirat. Der Ortsbeirat befürwortet den Antrag von Berri Baffone. Der Antrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Hund stellt folgende Anfrage:

-          Im Langen Trödel liegen noch umgefallene Bäume. Wer kümmert sich um die Beseitigung und wer trägt die Verantwortung? Antwort Dieter Schalo: Wasser- und Bodenverband ist laut Aussage von Herrn Frodel nicht zuständig. Es besteht die Hoffnung, dass die Firma Streicher das Macht. Anfrage an die Verwaltung: Wer trägt die Verantwortung und kümmert sich um die Beseitigung der Bäume?

-          Herr Hundt erkundigt sich zum geplanten Wegebau Schleusenstraße/Hafendorf – Enttäuschung über den bisherigen Fortschritt auch beim Ortsbeirat. Verwaltung wird beauftragt, einen Zeitplan bekannt zu geben.

-          Herr Hundt fügt als Anlage zur Niederschrift einen Brief an die Bürgermeisterin zum Thema „