Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Hintze regt an, statt der im Grundsatzbeschluss (TOP 7) aufgeführten LED-Leuchten noch einmal über den Einsatz von Induktionsleuchten nachzudenken. Der Beschluss soll deshalb nur als erste Lesung behandelt werden. Er bittet darum, das entsprechende Schriftmaterial, dass er mitgebracht hat,  unter den Mitgliedern des A 6 zu verteilen, so dass diese sich ein umfassenderes Bild machen können.

Herr Seefeldt entgegnet Herrn Hintze, dass an dem Grundsatzbeschluss festgehalten wird.  Das Thema wurde in der vorhergehenden Sitzung diskutiert. Es besteht seit Längeren Einigkeit darüber, gemäß dem Inhalt des Beschlusses vorzugehen. 

Herr Borchert weist auf die Nachteile der Induktionsbeleuchtungen hin (ausgehende Störungen).  Außerdem sind viele Hersteller davon abgegangen, die Entwicklung und Produktion von Induktionsleuchten weiterzuverfolgen.

Herr Marten ergänzt, dass es sich tatsächlich bei der Induktionsleuchtentechnik nach seiner Einschätzung um ein Nischenprodukt handelt.  Die Hersteller haben sich auf die LED-Technik konzentriert. Es besteht u.a. das Problem, dass eine „1:1 Austausch“ der vorhandenen Beleuchtung nicht ohne weiteres möglich ist. Außerdem sind Induktionsleuchten wesentlich schwerer.

Herr Hintze kündigt abschließend an, dass er das Thema noch einmal im Rahmen der anstehenden Gemeindevertretersitzung ansprechen wird, verbunden mit der Empfehlung der ersten Lesung.

Außerdem bemängelt Herr Hintze zum wiederholten Male, dass er als fraktionsloses Mitglied der Gemeindevertretung keine Möglichkeit hat, sich in einer Arbeitsgruppe oder einem Ausschuss einzubringen bzw. dort Mitglied zu werden.

Herr Seefeldt weist auf die klaren kommunalrechtlichen Bestimmungen hin und empfiehlt Herrn Hintze, sich ggf. an die Ausschussvorsitzenden zu wenden. Die Angelegenheit wurde bereits mehrfach erörtert. 

Frau Braune weist ebenfalls auf die eindeutigen Regelungen hin. Außerdem besteht grundsätzlich die Möglichkeit der passiven Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen.

Im Anschluss referiert Herr Marten von der E.DIS AG zum Thema „Netzbetrieb“. Er wurde diesbezüglich von Herrn Seefeldt eingeladen.

Es wurden von ihm insbesondere folgende Punkte vorgetragen:

Ausführungen zum Verhältnis der Kommunen – E.DIS vor dem Hintergrund der Konzessionsverträge.

Im kommunalen Energiekonzept sind keine Widersprüche zur Netzbetreibung erkennbar.

Grundsätzlich gibt es auch keine Widersprüche zwischen der Netzbetreibung und der Energieerzeugung. Gesetzliche Regelungen sind vorhanden, um die Einspeisung von erneuerbaren Energien zu gewährleisten.

Ca. 33,0 % der Unternehmensanteile sind im Besitz kommunaler Träger.

Es werden 30 Standorte werden vor Ort im Versorgungsgebiet Brandenburg und Vorpommern unterhalten.

Herr Marten erläuterte die technische Kennzahlen des Netzes, ca. 90% der erzeugten Strommenge wird im Netzgebiet abgesetzt.

Die Netze werden durch die Bundesnetzagentur überwacht (BNA). Der Netzbetreiber muss seine Effizienz nachweisen.

Die Netzbetreibung ist an Konzessionsvergaben gebunden. Diese müssen diskriminierungsfrei sein. D.h., es müssen rechtlich klare Voraussetzungen erfüllt werden, damit die Vergabe später rechtlich nicht angreifbar ist.

Die Netzentgelte sind in Brandenburg besonders hoch, weil die Region Nord-Ost dünn besiedelt ist und keine energieintensiven Großverbraucher hat. Weiterhin werden die erneuerbaren Energien (Windkraft) vornehmlich in dieser Region in der Fläche erzeugt.

Spannungsspitzen können zum Problem werden. Herr Marten sieht hier aber das Problem eher auf der Herstellerseite. Schäden wären eher auf ein mangelhaftes Produkt zurückzuführen als auf die Netzsituation.

Weiterhin machte Herr Martens Erläuterungen zu anderen Geschäftsfeldern, wie der E.DIS-Therm die vornehmlich Wärme über KWK-Anlagen als Dienstleister erzeugt.