Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015  

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt mit folgender Änderung zu:

bitte finanzielle Mittel für die Durchführung eines Neujahrsempfanges der Bürgermeisterin einplanen. Der Neujahrsempfang sollte wieder zur Tradition werden, um die Arbeit des Ehrenamtes zu würdigen und die Zusammenarbeit mit den Gewerbetreibenden zu verbessern.

Herr Braungard umriss die wichtigsten Punkte des Haushaltsplanes für das

Jahr 2015. Unter Anderem die dargestellten Salden der Einzahlungen  und Auszahlungen, (Seite 157 Entwurf HHPL) sowie Veränderungen zur Ergebnis- und Finanzplanung des Vorjahres. Auch im Jahre 2015 hat sich Wandlitz viel vorgenommen. Dies wird sichtbar in diversen Sanierungsmaßnahmen, die geplant sind, u.a. KITA, Barnim Panaroma etc. sowie den umfangreichen Straßenbaumaßnahmen, wie „Auf der Heide“, „Memel/Havelstraße“, Birken/Akazienallee.

Unsere Hinweise/Vorschläge,Empfehlungen – Schreiben vom August 2014 wurden

von Herrn Braungard geprüft und größtenteils eingearbeitet.

In der Diskussion sind weitere Fragen durch den OB an Herrn Braungard gestellt worden:

Herr Weidler: Deckschicht in der Akazienstr., Erneuerung ist dringend notwendig  als Reparaturmaßnahme aufgenommen

Herr Hintze: Frage an Herrn Braungard, warum Gewerbesteuersatz von 300 auf 305% erhöht wurde  beantwortet

Spielplatz Fontanestr./K.M. Straße  im HHPL mit 60TEURO veranschlagt, bisher keine Genehmigung erteilt, Waldumwandlung nicht gewünscht

Herr Schwerdtfeger: was wird aus Fördermittel, die im laufenden Jahr nicht verbraucht werden  es kann eine Rückstellung erfolgen

in Wandlitz, als Erholungsort, fehlen Bänke, u.a. an den Einkaufszentren  bitte Mittelin HHPL aufnehmen

Herr Kufeld: Wie bereits besprochen, benötigen wir dringend öffentliche Toiletten,

Toilette Am Strandbad sollte neu errichtet werden, möglichst auch für die Winternutzung geeignet

    Aufnahme HHPL

Herr Musewald: Der Ortsbeirat stellt hiermit einen Änderungsantrag zum vorliegenden „Entwurf 2015 vom 02.10.2014 „Wiedereinführung des Neujahrempfangs als Ehrung und Dank an die vielen ehrenamtlich Arbeitenden und an die Gewerbetreibenden. Dafür sind Mittel in Höhe von 6 TEuro einzustellen.  

Beschluss:

Zustimmung: 7

Ablehnung:    0

Enthaltung:    1 (Herr Hintze)

Für den Jugendclub Wandlitz sind finanzielle Mittel in Höhe von 400 TEuro eingestellt. Hier ist der Neubau desgleichen geplant.

Der OB schlägt vor, Gespräche mit dem Investor des Baugrundstücks Prenzlauer Ch./

Ecke Lanker Weg aufzunehmen, der im Gebäude 1 – die 1. Etage mit 200m² für den

Jugendclub vermieten würde

    Gespräch findet mit dem Investor am 14.11.14 bei Fr. Füssel statt

Realisierung Gestaltungskonzeption Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee --> Entwurf

liegt vor, Diskussion 2015,

Beschluss: für 2016 Mittel einstellen

Beschluss:

Zustimmung: 8

Ablehnung:    0

Enthaltung:    0

              Bürgervorschläge zum HHPL 2015

Auf Grund der Vielzahl der Vorschläge wird auf die wörtliche Wiedergabe verzichtet. Wir führen hier nur die Seite und Nummer des Vorschlages auf

Seite 7/Nr. 23 – folgen der Stellungnahme der Verwaltung

Seite 8/Nr. 24/25 – dito

Seite 9/Nr. 26/27/28 – ebenfalls

Seite 10/Nr. 29/30/31 – folgen der Verwaltung

              Nr. 32 – abweichend, Haltestelle sollte längst installiert sein, wie ist Stand ?

Seite 11/Nr. 33-36 – folgen der Verwaltung

Seite 12/Nr. 37-39 - ebenfalls

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2015 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde in der Fassung vom 02.10.2014.

Abstimmungsergebnis:

(inklusive Änderungen)

Zustimmung:              .7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .1 (Herr Hintze)